OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Kategorie: Berlin

Mahnwachen für Moria

Berlin, Demonstration, Persönlicher Bericht, Regionalgruppe

Der Brand in Moria hat die menschenunwürdigen Bedingungen des Flüchtlingslagers wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit, und auch unseres getrieben. Schon lange fordern wir, gemeinsam mit vielen anderen Organisationen wie der Seebrücke, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Aus strategischen Gründen lehnt die Bundesregierung dies ab, obgleich viele Städte und Gemeinden deutlich zum Ausdruck bringen: „Wir haben Platz!“

Der Brand in Moria hat die Forderungen aller Organisationen, nun endlich zu handeln, verstärkt. Die Initiative der OMAs GEGEN RECHTS hatte sich zu einer ersten Mahnwache entschlossen, die wir am 17. September von 11-12 Uhr auf dem Alexanderplatz veranstaltet haben. Viele PassantInnen signalisierten Unterstützung, ein Mann mit Migrationshintergrund war begeistert, weil er sich mit seinen unaufhörlichen Diskriminierungserfahrungen verstanden fühlte. Es war ein bisschen kühl und windig, aber wir haben schließlich schon Herbst.

Als wir erfuhren, dass die österreichischen OMAs ab dem 22.9. Mahnwachen in Wien abhalten, weil sie von dem ewigen NEIN von Kanzler Kurz und seiner Regierung entsetzt sind, haben wir uns zu einer kleinen Solidaritätsaktion entschieden, diesmal vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden.
Uns war klar, dass die deutsche Regierung sich als Teil eines uneinigen Europas erlebt, und dass es in der Verantwortung der EU liegt, die Situation zu ändern. Deswegen haben wir erneut eine Mahnwache angemeldet, diesmal vor der EU-Kommission. Der 23. September war wohl der letzte Sommertag, um 11 schien die Sonne nicht nur, sie stach. Aber immerhin waren wir 15 Frauen, die die Stellung eine Stunde lang hielten. Die meisten PassantInnen hatten ihre eigenen Sachen im Kopf und beachteten uns kaum. Aber es gab auch deutliche Zustimmung – und natürlich einen Querdenker, der schon unter Alkohol stand.

Wie aktuell wir waren, zeigte sich am gleichen Tag, an dem die EU-Kommission ihr neues Konzept für die Asylpolitik vorgelegt hat. Die Nein-Sager wie Österreich, Ungarn, Polen haben sich durchgesetzt. Die meisten Aussagen der EU-Kommision zur Asylpolitik sind eine Verstetigung des schrecklichen Status quo. Und dabei wird die Sprache vergewaltigt, so wie es George Orwell in 1984 beschrieben hat. Ich traute meinen Ohren nicht, als ich im Radio hörte, dass Staaten, die nicht bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, nach dem neuen EU-Konzept „Patenschaften“ übernehmen sollen. Was ist damit gemeint? Sie sollen die Rückführung von Flüchtlingen in die Hand nehmen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Das ist schon ziemlich pervers, wenn man an die Bedeutung des Wortes im Alltag (und nicht bei der Mafia) denkt.

Hilde von Balluseck

(Initiative OMAS GEGEN RECHTS BERLIN)

Stecke #unteilbar

#SoGehtSolidarisch – OMAS GEGEN RECHTS BERLIN

Berlin, Demonstration, Protest, Regionalgruppe

Das Brandenburger Tor ist das Wahrzeichen Berlins, die Sehenswürdigkeit, die vermutlich die meisten Touristen anzieht. Ein Ort, der Berlin noch immer teilt – auch wenn man das nicht sieht. Wir OMAS GEGEN RECHTS BERLIN, sind fast alle BerlinerInnen (schon lange oder gerade erst gewordene) mit ganz unterschiedliche Lebensgeschichten. Die einen sind im Westen groß geworden, andere im Osten aufgewachsen, manche haben in beiden Systemen gelebt, jetzt gehen wir jedenfalls gemeinsam auf die Straße gegen RECHTS. Zu unseren Stärken gehört, dass wir manchmal über Unterschiede reden, aber dass wir sie im OMA GEGEN RECHTS BERLIN-Alltag überhaupt nicht spüren.

Dass wir heute am Startpunkt der großen Unteilbar-Demo stehen durften (es war eine Steh-Demo), hat uns sehr gefreut.  Wir wollten gemeinsam mit vielen anderen ein Band der Solidarität knüpfen. Quer durch Berlin -von Ost nach West – oder andersrum. Denn wo der Anfang und das Ende einer Menschenkette ist, das ist schwer feststellbar. Aber die Organisatoren von #unteilbar hatten es so kommuniziert: Vom Brandenburger Tor…

Wir hatten einen Haufen Forderungen im Gepäck und den Mut, uns für sie auf die Straße zu stellen.

  • Bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle. Gleiche Rechte und Schutzbedingungen für migrantische Arbeiter*innen
  • Geschlechtergerechte Verteilung von Sorgearbeit
  • Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und Rücknahme der Privatisierungen
  • Sicherer und guter Wohnraum für alle: Unabhängig von Geldbeutel und Aufenthaltsstatus
  • Demokratisierung der Wirtschaft und mehr Mitbestimmung in den Betrieben
  • Eine Steuerpolitik, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise tragen
  • Sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
  • Schuldenerlasse und Unterstützung der von der Krise besonders hart getroffenen Länder
  • Für das Recht auf Schutz und Asyl – Auflösung menschenrechtswidriger Unterbringungen – Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern jetzt – Solidarität kennt keine Grenzen!
  • Menschenrechte müssen weltweit der Maßstab für die Bewältigung der Krise sein
  • Einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus

E s war warm, sehr warm – in der heißen Sonne zu stehen, mit Mundschutz, das ist durchaus anstrengend. Alle haben durchgehalten – das 9 km lange Band der Solidarität zog sich durch Berlin – 1 Stunde lang. (Für den Notfall hatten wir „Springerinnen“) Aber fest steht:

#SoGehtSolidarisch

OMAS GEGEN RECHTS