OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Aktion vor dem Auswärtigen Amt – Menschenleben retten!

Presseerklärung

Berlin, 18.10.21

„Aufstehen statt wegducken“- Kundgebung der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis vor dem Auswärtigem Amt am 19.10.2021 – 13:00 – 15:00 Uhr

„Aufstehen statt wegducken“ haben wir unsere Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt genannt und erinnern mit dem Titel seines Buches den noch im Amt befindlichen Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Heiko Maas an seine Pflicht und seine Versprechen: Die Rettung der in Afghanistan zurückgelassenen Ortskräfte und ihrer Familien.

Zurückgelassen, fast vergessen und in ständiger Lebensgefahr!

Sie alle haben eine Aufnahmegarantie für Deutschland, aber müssen trotzdem die Rache der Taliban fürchten. Eines der Kinder war vier Tage alt, als seine Eltern mit ihm auf den Flughafen gelangten, von dem aus sie zurückgeschickt wurden. Ein anderes Kind brach sich auf dem Flughafen den Arm, wieder ein anderes ist traumatisiert und verweigert inzwischen die Nahrungsaufnahme. Das sind Einzelschicksale, die das deutsche Versagen dokumentieren!

Vor einigen Tagen marschierte ausgerechnet ein Fackelzug am Reichstagsgebäude vorbei, bitterer Zapfenstreich nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, die ihre Ortskräfte im Stich gelassen hat. Politiker und Bundeswehr ducken sich weg.

Für das tägliche Überleben der Ortskräfte und ihrer Familien sorgt das reiche Deutschland nicht.

Wir OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis haben uns mit Mission Lifeline zusammengetan und gespendet. Bis heute ist es gelungen, einigen wenigen Familien die Ausreise aus Afghanistan zu ermöglichen. Die übrigen Ortskräfte mit Angehörigen, die in dieser Bedrohungssituation bleiben müssen, sind völlig mittellos. Sie bedürfen dringend unserer Unterstützung: Es geht hier nicht nur um das tägliche Überleben der Menschen, sondern auch um dringend notwendige medizinische Behandlungen.

Wir, die OMAS GEGEN RECHTS Berlin/ Deutschland-Bündnis fordern: Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen! Sie muss die Menschen, die deutsche Soldat*innen, deutsche Hilfsorganisationen und deutsche Firmen in Afghanistan unterstützt haben, schützen und sie nach Deutschland ausfliegen. Das ist ihre moralische Pflicht!

Wir hatten unterschiedliche Auffassungen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, aber gemeinsam fordern wir jetzt: Die Bundesregierung muss bis zur Rettung für den Lebensunterhalt und die Kosten der medizinischen Versorgung aufkommen!

Eine Bundesregierung, die versucht, sich wegzuducken, tritt die westlichen Werte, die sie immer wieder gern im Munde führt, in den Schmutz.

Bitte unterstützen Sie uns durch Ihre Berichterstattung über unseren Protest und durch die Veröffentlichung unseres Spendenaufrufes

https://www.betterplace.me/hilfe-fuer-die-verlassenen-ortskraefte

Vielen Dank!

OMAS GEGEN RECHTS beim Gegenprotest in Darmstadt

AfD? Verschwindend… Gegenprotest in Darmstadt

Für den 2. September 2021 hatte die AfD in Darmstadt eine Wahlkundgebung auf dem Messplatz angekündigt. 

Als Gegenkundgebung hatte das Darmstädter „Bündnis gegen Rechts“ eine Demonstration zum und anschließende Kundgebung auch auf dem Messplatz angemeldet. 

Eine Handvoll OMAS der neu gegründeten Regionalgruppe Darmstadt traf sich mit den anderen Gruppen, um an Demonstrationszug und Kundgebung teilzunehmen.  Die Wetterau unterstützte. 

Der große Messplatz war zweigeteilt: die Polizei hatte in großzügigem Abstand zur Gegenkundgebung einen Kreis mit Mannschaftswagen gezogen, mit ebenfalls großen Abständen zwischen den Fahrzeugen. 

Gnädig gezählt waren etwa 20 Personen bei der AfD zu sehen, gegenüber ca 400 Demonstrierenden beim Gegenprotest. In den Reden der überwiegend jungen Menschen wurden die OMAS erwähnt und mit viel Beifall bedacht, und in einzelnen Gesprächen wurde Freude geäußert, dass es sie nun auch in Darmstadt gibt. 

Berlin – Aufruf zum 29.8. – Schutz des Mahnmals – Zeichen setzen

Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen… (Primo Levi)

Wir erneuern unseren Aufruf vom 1.8.2021 und stellen uns am 29.8.2021 wieder als sichtbarer Schutz und ein öffentliches Zeichen vor das Mahnmal der ermordeten Juden Europas.

Gegenwärtig mobilisieren führende Köpfe der Querdenker für das Wochenende 28.8. und erneut 29.8.21 nach Berlin. Sie setzen dabei auf „Spontandemonstrationen“, melden ihre geplanten Demonstrationen nicht an, sie behaupten: „Keine Demo, keine Kundgebung – nur wir.“

Verbündete von Querdenker*innen und anderen Verschwörungsideolog*innen und rechtsoffenen Gruppierungen und Parteien sind bereits am 1.8.21 durch Berlin gelaufen, obwohl ihre Versammlungen wegen des Infektionsschutzes verboten worden waren, denn sie hatten bereits im Vorfeld angekündigt, sich nicht an Auflagen halten zu wollen.

Am 1.8. durchbrachen sie mehrfach Polizeiketten, wendeten sich gegen Menschen, die Masken trugen und versuchen seither noch deutlicher, sich als „Widerständler“ und „Freiheitskämpfer“ innerhalb einer Diktatur darzustellen. Auf dem Videoportal der Querdenker werden nach wie vor auch antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet.

Die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus schätzt ein: „Die angekündigten Versammlungen haben durch die hohe Aggressivität vieler Teilnehmender ein Gefahrenpotential. So war bei größeren Events aus dem „Querdenker“-Milieu in der Vergangenheit regelmäßig eine hohe Grundaggressivität feststellbar. Mehrfach kam es auch zu Ausschreitungen. Auch am Wochenende ist eine mögliche Beteiligung von gewaltbefürwortenden und gewaltsuchenden Rechtsextremen, aber auch von radikalisierten Verschwörungsgläubigen nicht unwahrscheinlich. Das Potenzial rechtsextremer Gewalttäter_innen in Kombination mit der massiven Umsturz-Rhetorik in Reden aus dem „Querdenker“-Milieu sowie dem Selbstverständnis vieler Teilnehmender, sich im Kampf gegen eine Diktatur zu befinden, birgt für Personen, die als Feinde ausgemacht werden, die Gefahr von Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen im Umfeld der Veranstaltungen.“

Wir lassen das Auftreten der Querdenker*innen nicht unwidersprochen und setzen ein Zeichen, denn immer wieder ist es bei ihren Versammlungen und Aufmärschen zum Zeigen antisemitischer Symbole gekommen. Auch vor dem Mahnmal der ermordeten Juden Europas kam es mehrfach zu Provokationen, die live ins Internet gestreamt wurden. Aus einer Demonstration heraus rief am 21.4.21 ein Demonstrant: „Mahnmal der Schande!“ Ein bekannter Rechtsextremer filmte sich vor dem Mahnmal mit dem Tagebuch der Anne Frank.

Wir werden deshalb am 29.8. erneut vor dem Mahnmal der ermordeten Juden Europas stehen. Bitte unterstützt uns und zeigt mit uns, dass nicht wieder geschehen darf, was geschehen ist. Wir erinnern und mahnen, der Holocaust war ein unvergleichliches Verbrechen!

Die Pandemie ist nicht vorbei! Wir halten Abstand und schützen uns gegenseitig – Masken sind selbstverständlich!

Kommt am 29.8.21 ab 11:00 Uhr zur Kundgebung!

Ort: Ebertstr / ab Ecke Behrenstr. /Richtung Hannah-Ahrendtstr.

OMAS GEGEN RECHTS Berlin /Deutschland-Bündnis und

VVN-BdA 

Aufstehen gegen Rassismus

Anwohner*innen Initiative für Zivilcourage gegen Rechts

Hier noch der Aufruf als PDF: Aufruf 29 August-Berlin

GIB DER JUGEND DEINE STIMME!

Liebe Großeltern, liebe Eltern!

Kinder und Jugendliche haben bei Wahlen noch keine Stimme.
Junge Wähler*innen unter 30 machen nur 14 Prozent der Wahlberechtigten aus.
Daher werden die Anliegen der jungen Generation häufig in den Parteiprogrammen ignoriert.
Die über 50-Jährigen sind mit 57,8 Prozent die entscheidende Mehrheit der Wählerschaft.

Lasst uns unsere Stimme für die jungen Menschen und ihre Zukunft einsetzen!

Ihr entscheidet heute über das Morgen Eurer Kinder und Enkelkinder.
Euer Kreuz auf dem Wahlzettel stellt die Weichen für eine Gesellschaft, in der sie leben werden.
Ihr habt die Verantwortung auch für die Zeit, die Ihr selbst nicht mehr erleben werdet.
Unsere Kinder und Enkelkinder tragen die Folgen unserer Entscheidungen.

Sprecht mit euren Kindern und Enkelkindern.
Hört ihnen zu.
Was brauchen sie und was wünschen sie sich für ihr Leben?
Was erhofft Ihr Euch für sie?
Überlegt gemeinsam, wie die Welt morgen aussehen soll.

Schaut zusammen in die Wahlprogramme.
Vergleicht und prüft sie.
Welche Zukunft kann man daraus ableiten?
Geben sie Antworten auf Eure Fragen und Anliegen?
Lösen sie existenzielle Probleme wie Klimanotstand oder soziale Ungerechtigkeit?

Seid gute Stellvertreter Eurer Kinder und Enkelkinder!
Gebt ihrer Zukunft eure Stimme!

Liebe junge Menschen!
Sprecht mit älteren Menschen, verschafft euch Gehör!
Ihr dürft noch nicht wählen, sie wählen für Euch mit.
Also erklärt ihnen, was Ihr braucht für Eure Zukunft.
Checkt gemeinsam die Wahlprogramme.
Fordert sie dazu auf, in Eurem Interesse zu wählen.

Für eine enkeltaugliche Zukunft!
OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

 

Gemeinsam gegen Antisemitismus!

Berliner Antifaschist*innen versammelten sich heute in der Konrad-Wolf-Str. in Berlin Hohenschönhausen. Hohenschönhausen gehört zum Stadtbezirk Lichtenberg und ist ein Ortsteil, der leider öfter dadurch auffällt, dass es antisemische und rechte Anschläge gibt.

Aktuell löste die Schändung des Gedenksteines für die Synagoge großes Entsetzen aus. Unbekannte übergossen ihn in der Nacht zum 17. Mai mit grüner Farbe.

Der Gedenkstein steht an der Stelle, an der sich in den 30er Jahren des 19. Jahrhunderts eine Synagoge befand. Sie wurde im Jahr 1935 geweiht, bestand jedoch nur bis zu den Novemberpogromen 1938.

Obwohl zu der Kundgebung so kurzfristig aufgerufen worden war, kamen viele und über parteipolitische Grenzen hinweg (Bündnis 90/Grüne – LINKE – SPD) bekannte man sich zum wichtigen antifaschistischen Bündnis – dabei waren auch VVN-BdA, Antifaschistische Aktionsgruppen, Bunter Wind für Lichtenberg und die OMAS GEGEN RECHTS/Deutschlandbündnis.

Zu den Redner*innen gehörten die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, der Antisemitismusbeauftragte aus Berlin Treptow und der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Michael Grunst .

Gemeinsam versprachen wir, dass wir uns jederzeit und immer gegen jeden Antisemitismus aktiv einsetzen werden. Wir werden uns gegen die „Querdenker“ mit ihren antisemitisch konnotierten Verschwörungserzählungen ebenso wenden, wie gegen rechtsextreme Parteien wie den III. Weg, der am 3. Oktober 2020 durch Lichtenberg marschierte und sich mit einer verkürzten Route zufriedengeben musste, weil ihm überall Antifaschist*innen im Weg standen.

Manchmal geht Wichtiges in Berlin auch schnell: Der Gedenkstein ist wieder sauber.

Transparente – Gemeinsam gegen Antisemitismus

 

Distanzierung von der Aktion „Klimawünsche“ der Initiative Omas for Future / Aus aktuellem Anlass erneuert!

Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis sagen ausdrücklich: Der Holocaust war ein unvergleichliches Verbrechen!

Wir distanzieren uns von jeglichen Vergleichen mit der heutigen Klimapolitik durch Omas for Future – wir haben mit dieser Gruppe nichts zu tun!

 

Wir, die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis und alle bundesweit angeschlossenen Regionalgruppen, distanzieren uns von der Aktion „Klimawünsche“ der Initiative Omas for Future. Wir sind weder Teil dieser Aktion noch kooperieren wir mit dieser Initiative. Wir sammeln für diese Aktion keine Spenden und unterstützen auch nicht den Spendenaufruf.

Deshalb muss der 8. Mai ein Feiertag werden…

GEDENKEN AN EHRENMALEN

Die OMAS GEGEN RECHTS BERLIN / Deutschlandbündnis waren heute an vielen unterschiedlichen Orten unterwegs, um Blumen an den Ehrenmalen und Gedenkstätten niederzulegen.

Eine kleine Gruppe besuchte zuerst das Sowjetische Ehrenmal in der Schönholzer Heide. Die Schönholzer Heide war im Zweiten Weltkrieg der Standort eines großen Zwangsarbeiterlagers.

Das Sowjetische Ehrenmal ist Gedenkstätte, aber auch Grabstätte von 13200 sowjetischen Soldaten, die in der „Schlacht um Berlin“ getötet wurden. Wir werden es nicht vergessen: 24 Millionen sowjetische Bürger verloren im 2. Weltkrieg ihr Leben.

Als wir OMAS dort unsere Blumen niedergelegt hatten, kam uns eine Gruppe entgegen – wie wir im Großelternalter – Jede und Jeder mit einer roten Nelke in der Hand. OMAS sind neugierig und fragten deshalb nach dem Zusammenhang.  „Wir kommen von der Polizeigewerkschaft – DGB“.

Auch Familien trafen wir – wie im vergangenen Jahr – das macht Mut.

IHR SEID KEINE SICHERHEIT

Einige OMAS GEGEN RECHTS machten sich dann auf den Weg, um an der Demonstration: „Ihr seid keine Sicherheit“ teilzunehmen. In vielen Städten fanden heute Demos unter diesem Motto statt.

Aufgerufen zu der Demo hatte ein breites Bündnis aus antifaschistischen, migrantischen, antimilitaristischen und linken Initiativen und Organisationen. Alle gemeinsam forderten eine konsequentere Aufklärung rassistischer Vorfälle in den Reihen der Polizei und das Aufdecken und die Beseitigung rechter Strukturen. Auch Fridays for Future Berlin beteiligte sich mit einem Klimablock. Sie twitterten:  Der Klima-Block steht!  Klimagerechtigkeit heißt die koloniale Vergangenheit und die postkolonialen Kontinuitäten der Klimakrise zu benennen und aktiv für eine antifaschistische Gesellschaft zu kämpfen!

Die Demonstrierenden erreichte ein Grußwort der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano: „Es gab nie eine Stunde Null. Wir wissen, wohin Rassismus und Antisemitismus führen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Rechte sich die Straßen nehmen. Nirgendwo!”

Wir hörten die Rede von Ferat Ali Kocak, dem Neuköllner, der ebenfalls daran erinnerte, dass die Strukturen aus der dunkelsten Vergangenheit Deutschlands stammen und nie wirklich endgültig beseitigt wurden

Die Demonstration wurde von einem übergroßen Polizeiaufgebot begleitet. Die Polizei, die zuerst die Zahl der Demonstranten auf 1500 schätze, setzte selbst nach eigener Aussage 1300 Beamte ein.

Wir OMAS GEGEN RECHTS stellten uns nach etwa 1,5 km etwas fußlahm mit unseren beiden Transparenten an den Rand und grüßten die vielen Tausenden vorüberziehenden Antifaschist*innen. Zurück kam Lächeln, Klatschen, und vielstimmiges Fahrradklingeln.

Ein deutliches Zeichen setzte die Demonstration: Wir werden immer wieder darauf aufmerksam machen, dass rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden nichts zu suchen haben. Die OMAS GEGEN RECHTS stehen solidarisch an der Seite aller Betroffener und fordern einen Berliner Untersuchungsausschuss zum NSU.

ENTHÜLLUNG EINER GEDENKTAFEL

Am späten Nachmittag trafen wir uns erneut, diesmal in der Hufeisensiedlung.

„Hufeisern gegen Rechts“ hatte gemeinsam mit anderen Anwohner*innen eine Ausstellung vorbereitet: Zwangsarbeit in der Hufeisensiedlung – eine verdrängte Geschichte.

Erinnert wird in der Ausstellung an die Zwangsarbeiter*innen, die während des zweiten Weltkrieges in der Hufeisensiedlung zu Reparaturarbeiten eingesetzt und oft wie Sklaven behandelt und misshandelt wurden.

Zu ihrem Gedenken wurde vor einer Garagenanlage, auf deren Platz sich das Lager befand. eine provisorische Gedenktafel enthüllt. Allein zwei der Redner*innen erwähnten die unsäglichen Briefe der Polizei, in denen ihnen mitgeteilt wurde, dass sie auf sogenannten Listen der Rechten stehen, aber eine unmittelbare Gefahr nicht daraus nicht abzuleiten sei. Dass ein Jugendzentrum der Falken in diesem Jahr das zehnjährige „Jubiläum“ von rechten Brandanschlägen begehen muss und auf der Liste des NSU 2.0 aufgeführt ist, ist Beweis dafür, dass es eine Kontinuität gibt, der wir Einhalt gebieten müssen. Wir werden niemals sagen können: Wir haben das nicht gewusst. Wir wissen davon und sind verantwortlich.

Auf der vorläufigen Gedenktafel in der Hufeisensiedlung am ehemaligen Standort des Zwangsarbeiterlagers Onkel-Bräsig-Straße 6-8 steht: Rassismus und Missachtung der Menschenwürde sind Verbrechen!