Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis protestieren auf das Schärfste gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA.
Dieses Vorgehen ist nichts Anderes als ein Angriff auf alle antifaschistischen Organisationen, alle Demokratinnen und Demokraten, alle zivilgesellschaftlichen Bewegungen wie z.B. die OMAS-GEGEN-RECHTS-Initiative.
In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner vorgehen und dabei auch nicht vor Morden Halt machen, ist der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA das falscheste politische Signal.
Die VVN-BdA wurde 1947 gegründet und ist seitdem die größte und älteste überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten in Deutschland. Zugleich vertritt sie die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Naziregimes nicht in Vergessenheit geraten sind.
Wer Antifaschistinnen und Antifaschisten nun die Gemeinnützigkeit aberkennt oder dies als politischer Entscheidungsträger zulässt, der beschmutzt das Wirken der Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer auf eine nicht zu entschuldigende Art. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine falsche Entscheidung getroffen und sollte diese schnellstmöglich zurücknehmen. Die Gemeinnützigkeit von Organisationen wie der VVN-BdA, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und dem Kampagnennetzwerk Campact stehen außer Frage.
Schreibt an: olaf.scholz(at)spd.de