Seit einigen Wochen finden bei uns in Kassel wie in anderen Städten in Deutschland sogenannte „Freiheitsmärsche“, „Spaziergänge“ – jedenfalls unangemeldete Demonstrationen gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt.
Wir alle leiden unter den Maßnahmen, die die Verbreitung der Pandemie verhindern sollen mehr oder weniger stark. Wir wissen, dass viele Menschen, die Kinder und Lehrkräfte, die Pfleger und Pflegerinnen z. B., viel größere Einschränkungen hinzunehmen haben als die meisten von uns OMAS.
Doch wir OMAS wissen:
Wir haben das große Glück, in einer freien, friedlichen und demokratischen Gesellschaft zu leben. Die Grundrechte schützen jeden Menschen und geben allen die Möglichkeit, sich einzeln oder gemeinsam mit anderen einzubringen.
Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht, das eine wesentliche Voraussetzung für unsere demokratische Grundordnung ist. Daraus entsteht auch eine Verantwortung des/der einzelnen für die Gesellschaft, in der sie/er demonstriert. Das heißt: Jeder/jede kann und darf gegen Corona-Schutzmaßnahmen sein, kann und darf der Impfpflicht kritisch gegenüberstehen und pandemiemüde sein.
DENNOCH:
- Wir laufen nicht mit! Denn Initiator*innen der „Freiheitsmarsch“- Proteste nutzen die Pandemie als Vorwand Wissenschaftsfeindlichkeit zu verkünden, Unruhe zu stiften und Ängste zu schüren.
- Wir spazieren nicht mit! Denn „Montagsspaziergänger*innen“ missbrauchen den „Spaziergang“ als politische Äußerung.
- Wir warnen! Dass es verdeckt oder offen zu einem Schulterschluss mit der völkisch-nationalistischen und / oder rechtsextremen Szene kommt.
OMAS GEGEN RECHTS Kassel