OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Kategorie: Allgemein

Die OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN wenden sich gegen die Einstufung der „Letzten Generation“ als kriminelle Vereinigung

Allgemein, Protest

Bereits im Januar hatten wir ein Statement gegen die Kriminalisierung der Letzten Generation veröffentlicht und auch an die MdB der demokratischen Parteien in Dresden geschickt. Und mit der kürzlich erfolgten Razzia und Einstufung als Kriminelle Vereinigung gibt es leider einen Grund für ein erneutes Schreiben an die MdB, welches wir nachfolgend hier veröffentlichen.

Wir, die OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN, haben Ihnen bereits im Januar zum Thema geschrieben. Wir sind nun entsetzt über die Ermittlungen gegen die „Letzte Generation“ wegen des Verdachts, eine kriminelle Vereinigung zu sein!

Der zur Anwendung kommende Paragraf des StGB dient zur Einordnung von mafiösen oder terroristischen Strukturen. Das Einfrieren von Konten und Sperren von Webseiten wurde bisher selten, nur bei schwer kriminellen Delikten angewendet. Es geht zunächst um einen Anfangsverdacht und um Ermittlungen, die Unschuldsvermutung wird aber offenbar nicht angewendet.

Wir fordern Sie auf:

  • Setzen Sie sich dafür ein, dass die „Letzte Generation“ nicht unzulässig kriminalisiert wird!
  • Wenden Sie sich gegen die populistische, oft von Rechts kommende Stimmungsmache gegen die „Letzte Generation“!
  • Setzen Sie sich dafür ein, dass endlich das wahre Problem, nämlich der mangelnde Fortschritt beim Klimaschutz, in den Mittelpunkt gerückt wird!

Die Bundesregierung verstößt selbst gegen geltendes Recht! Sie kommt der Verpflichtung durch das Bundesverfassungsgericht, beim Klimaschutz nachzubessern, nicht in ausreichendem Maße nach. Das hat keinerlei Folgen für die Verantwortlichen.

Wir halten das Anliegen der „Letzten Generation“, Druck auf die Gesellschaft auszuüben, damit mehr Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen werden, für absolut berechtigt. Wir teilen dieses Anliegen, genau wie viele andere Menschen und Initiativen in Deutschland.

Die Mittel, die zur Durchsetzung dieses Anliegens eingesetzt werden, mögen ungewöhnlich, störend oder ordnungswidrig sein. Sie rechtfertigen jedoch keinesfalls, dass die Beteiligten als Kriminelle behandelt werden.

Dresden, 25.05.2023
OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN

Achim bei Bremen: Infostand auf dem Markt und Rundgang zu den Stolpersteinen am 17.05.2023

Allgemein

Am Mittwoch, den 17.05.2023  verteilten die Achimer OMAS gegen RECHTS  auf dem Markt ihre neuen Flyer und wiesen mit ihren Postern darauf hin, dass sie  die Straße nicht den Montagsspaziergängern in Twistringen, Verden und anderswo überlassen wollen, auch nicht den Reichsbürgern und nicht anderen Rechtsextremisten mit ihren rechtspopulistischen Forderungen.

Während des Rundgangs wurde zu Leben und Schicksal der Achimer Jüdinnen und Juden berichtet und gleichzeitig wurden die Stolpersteine geputzt. Die sehr interessierten Teilnehmenden kamen schnell miteinander ins Gespräch. Alle zeigten sich sehr betroffen von dem zunehmenden Antisemitismus und der rechtsradikalen Gewalt im ganzen Land und waren sich einig, dass es in der gegenwärtigen Situation ungemein wichtig ist, an die Verbrechen der Nazis zu erinnern und sich dafür einzusetzen:

Die Opfer im Gedächtnis zu behalten und ein Zeichen zu setzen für ein NIE WIEDER

Aber mit ihrer Aktion wollten die Achimer Omas gegen Rechts nicht nur dazu beitragen, dass diese Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht vergessen werden, sondern sie forderten auch, dass dem ERINNERN ein HANDELN  folgen muss! Das bedeutet:

AUFMERKSAM SEIN – Genau ZUHÖREN und Genau HINSEHEN – STELLUNG beziehen      

                                                  

Wachsam bleiben, Demokratie verteidigen.

Wir sind wachsam gegenüber Demokratieabbau und rechter Demagogie.

Wir bleiben aktiv gegen jegliche Form von Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus.

omasgegenrechts-achim@web.de

 

OMAS in München

Deutschlandweites Treffen der OMAS in München

Allgemein, Demonstration, Persönlicher Bericht, Regionalgruppe

OMAS GEGEN RECHTS sind in ganz Deutschland (und auch darüber hinaus) aktiv und haben meistens alle Hände voll zu tun mit dem „Tagesgeschäft“ in der jeweiligen Region, oder sogar unterstützend in anderen Regionen. Gelegentlich nehmen sie sich aber auch Zeit, um gemeinsam in Klausur zu gehen, sich weiterzubilden und aufzutanken für kommende Aufgaben. Letztes Wochenende war es wieder so weit: Vom 12. bis 14.05. trafen sich Vertreter*innen von 11 Regionalgruppen des Deutschland-Bündnisses. Eingeladen hatte die Regionalgruppe München – und das Tagungsthema war „Sprache und (Anti-)Diskriminierung“.

Während der Freitagabend und Sonntag anderen Aktivitäten vorbehalten waren, stand der Samstag ganz im Zeichen des Tagungsthemas. Am Vormittag konnten wir uns bei Vorträgen von Friederike Alexander über „Sprache und soziale Realitäten – Über die Macht der Worte und Worte der Macht“ sowie Staatsanwältin Teresa Ott zu „Bekämpfung von Hate-Speech“ aufschlauen…

OMAS GEGEN RECHTS beim Workshop

… und am Nachmittag in diversen Workshops selbst aktiv werden. Erwartungsgemäß war das nicht nur lehrreich, sondern auch äußerst kurzweilig 🙂.

Es gäbe noch so vieles zu berichten von dieser perfekt organisierten Tagung: über die Stadtführung zur Münchner NS-Geschichte, über den Austausch zu Strategien, Aktionen und Markenkern der OMAS GEGEN RECHTS, über die gemeinsamen Abendessen, über die vielen guten und Mut machenden Gespräche, …

Aber halt: eines darf auf keinen Fall zu kurz kommen: unsere gemeinsame Demo am Sonntag. Da sprühte die geballte OMA-Power aus allen Ecken und Enden…

… ob bei den kämpferischen Liedern oder den beeindruckenden Redebeiträgen über Aktionen und Pläne – und über das großartige Gefühl, gemeinsam und kreativ für Demokratie und gegen Rechts einzustehen.

OMAS GEGEN RECHTS mit Schildern und Transparenten bei der Demo auf dem Marienplatz in München

Zum Abschluss überbrachte sogar noch eine Vertreterin der Polskie Babcie (OMAS GEGEN RECHTS in Polen) eine Grußbotschaft – sozusagen als Sahnehäubchen 🙂.

Vollgepumpt mit Eindrücken, Ideen und Schwung haben wir die Rückreise nach Dresden angetreten. Ganz bestimmt werden wir von diesem großartigen Wochenende noch eine Weile zehren und unseren Mit-OMAS davon berichten. Unser Dank gilt der Regionalgruppe München für die gleichermaßen liebevolle wie kompetente Vorbereitung und Durchführung! ❤️👍

Bremen/Twistringen: Menschenkette des Twistringer Bündnis gegen Rechts am 24.04.2023

Allgemein

Das neu gegründete Twistringer Bündnis gegen Rechts (vormals „Wir sind mehr“)hatte für den 24. April zu einer Menschenkette entlang der Bundesstraße 51 aufgerufen. Dort marschieren seit etwa 40 Wochen jeden Montag AfDler, Reichsbürger, Querdenker und Nazis für „Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“. Dagegen wollte das Bündnis, das bisher ebenfalls jeden Montag Mahnwachen als Protest dagegen abhielt, nun ein starkes Zeichen setzen. Sie wollten zeigen, dass sie geschlossen für ein offenes Miteinander und für Demokratie stehen.

Etwa 180 Menschen nahmen an der Menschenkette teil. Unterstützt wurden sie erneut von einer Gruppe der Bremer Omas gegen Rechts.

Zum Abschluss fand eine Ansprache statt und der Musiker H. Rusche spielte und sang Lieder. Beendet wurde das Ganze durch eine von allen Teilnehmenden gemeinsam gesungenen umgetexteten Version des Partisanenliedes „Bella Ciao“.

Bochum: OGR erinnern an ermordete Zwangsarbeiter

Allgemein, Bochum, Persönlicher Bericht, Regionalgruppe

OMAS GEGEN RECHTS Bochum & West gedenken der ukrainischen Zwangsarbeiter, die vier Tage nach der Befreiung Bochums vom Faschismus am 14.04.1945 an der ehemaligen Flussbadeanstalt an der Ruhrmühle in Bochum-Dahlhausen von Hitlerjungen ermordet wurden. Die Tat blieb ungesühnt.
Wir vergessen nicht und mahnen damit für ein friedliches Miteinander und die Beendigung des sinnlosen Mordens nicht nur in dem schrecklichen Krieg in der Ukraine.

Bremen: Mahnwache am 01.04.23

Allgemein

Trotz Wind, Regen und ziemlicher Kälte trafen sich über 20 OMAS zum Auftakt unserer Wahlaktionen. Ab heute werden wir uns jetzt jeden Samstag treffen, um unsere Wahlflyer zu verteilen und die Menschen aufrufen, am 14. Mai zur Wahl der Bremer Bürgerschaft zu gehen.

Gesungen haben wir natürlich auch wieder, damit erreichen wir die meiste Aufmerksamkeit.