Unsere OMAS aus Österreich haben analysiert – wer sind die Rechten überhaupt? Gegen wen richtet sich Ihr und unser Engagement? Warum werden wir gebraucht?
Antworten könnt Ihr hören!
„Wer und was sind die Rechten?
In welcher Tradition stehen sie, welche Haltung, Gesinnung und Themen versuchen sie in der Gesellschaft zu verbreiten?
Diesen Fragen gehen OMAS on AIR in den Sendungen im Juli und August nach.“
Das Brandenburger Tor ist das Wahrzeichen Berlins, die Sehenswürdigkeit, die vermutlich die meisten Touristen anzieht. Ein Ort, der Berlin noch immer teilt – auch wenn man das nicht sieht. Wir OMAS GEGEN RECHTS BERLIN, sind fast alle BerlinerInnen (schon lange oder gerade erst gewordene) mit ganz unterschiedliche Lebensgeschichten. Die einen sind im Westen groß geworden, andere im Osten aufgewachsen, manche haben in beiden Systemen gelebt, jetzt gehen wir jedenfalls gemeinsam auf die Straße gegen RECHTS. Zu unseren Stärken gehört, dass wir manchmal über Unterschiede reden, aber dass wir sie im OMA GEGEN RECHTS BERLIN-Alltag überhaupt nicht spüren.
Dass wir heute am Startpunkt der großen Unteilbar-Demo stehen durften (es war eine Steh-Demo), hat uns sehr gefreut. Wir wollten gemeinsam mit vielen anderen ein Band der Solidarität knüpfen. Quer durch Berlin -von Ost nach West – oder andersrum. Denn wo der Anfang und das Ende einer Menschenkette ist, das ist schwer feststellbar. Aber die Organisatoren von #unteilbar hatten es so kommuniziert: Vom Brandenburger Tor…
Wir hatten einen Haufen Forderungen im Gepäck und den Mut, uns für sie auf die Straße zu stellen.
Bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle. Gleiche Rechte und Schutzbedingungen für migrantische Arbeiter*innen
Geschlechtergerechte Verteilung von Sorgearbeit
Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und Rücknahme der Privatisierungen
Sicherer und guter Wohnraum für alle: Unabhängig von Geldbeutel und Aufenthaltsstatus
Demokratisierung der Wirtschaft und mehr Mitbestimmung in den Betrieben
Eine Steuerpolitik, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise tragen
Sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
Schuldenerlasse und Unterstützung der von der Krise besonders hart getroffenen Länder
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Auflösung menschenrechtswidriger Unterbringungen – Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern jetzt – Solidarität kennt keine Grenzen!
Menschenrechte müssen weltweit der Maßstab für die Bewältigung der Krise sein
Einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus
E s war warm, sehr warm – in der heißen Sonne zu stehen, mit Mundschutz, das ist durchaus anstrengend. Alle haben durchgehalten – das 9 km lange Band der Solidarität zog sich durch Berlin – 1 Stunde lang. (Für den Notfall hatten wir „Springerinnen“) Aber fest steht:
Viele kluge Menschen haben sich bereits zum Thema Rassismus geäußert. Warum sollen „OMAS gegen Rechts“ auch noch ihren Senf dazu geben? Ganz einfach, weil unsere Bewegung die Verneinung jedes Rassismus in ihrer DNA hat. Wir gehen besonders sensibel mit diesem Thema um, weil wir aus unserer Geschichte gelernt haben und weil wir die Seuche des Rassismus auch heute noch bei uns, in Deutschland und in Europa, erleben. Aktuelle Argumente möchte ich nicht aufgreifen, sie sind uns allen aus öffentlichen Medien präsent. Ich möchte etwas zu den Ursachen zu sagen. Besonders bewegt und betrifft uns unser Verhältnis zu unseren jüdischen Mitbürgern, die seit etwa 2000 Jahren aus Palästina auf der Flucht vor der römischen Unterdrückung in das damalige Germanien auswanderten. Quelle: „Leo Sievers, Juden in Deutschland, die Geschichte einer 2000jährigen Tragödie.“ „Seit bald 2000 Jahren leben Juden in Deutschland. Sie kamen als Flüchtlinge und Heimatvertriebene im ersten Jahrhundert unserer Zeitrechnung und als sie kamen, hatten sie schon eine bewegte Geschichte hinter sich….Deutschland wurde ihr Schicksalsland vor allen anderen.“
Diese Sätze über Migration der Gegenwart wiederholen sich auf andere Weise in den Jahren 2015 und folgende, mit Menschen auf der Flucht vor Krieg und Hunger, die in Deutschland Zuflucht suchen.
Anders gestaltet sich das Thema Rassismus in den USA. „Die Geschichte der Vereinigten Staaten beginnt mit den dreizehn britischen Kolonien, die 1776 ihre Unabhängigkeit erklärten. Einer der ersten afrikanisch stämmigen Einwohner der seit 1607 dauerhaft bestehenden britischen Kolonie Virginia war Anthony Johnson, der 1621 als Schuldknecht nach Jamestown gebracht wurde “ (Zitat: wikipedia.org) Die Besiedlung und Beherrschung des amerikanischen Kontinents erforderte den „Import“ von billigen Arbeitskräften. Es bot sich der „Export“ afrikanischer Menschen aus den dort bereits bestehenden europäischen Kolonien an. Selbstverständlich war mit der Inbesitznahme der afrikanischen Menschen deren Zwangsmissionierung verbunden. Die versklavten Afrikaner hatten keinerlei Menschenrechte, die ihnen verliehenen Namen waren die der jeweiligen Sklavenherren, das Prinzip der Entmenschlichung und Herabsetzung führte und führt zu all den Auswüchsen, die auch heute in den jetzt aktuellen Menschrechtsverletzungen erlebbar sind. Während die Unterjochung Nicht-Europäischer Ureinwohner in den Vereinigten Staaten durch vornehmlich Nordeuropäer erfolgte, wurde Mittel- und Südamerika durch die damaligen Weltmächte Spanien und Portugal betrieben. Gern exportierte man Gold und Silber und Gewürze an die europäischen Königshöfe, die Unterdrückung, Missionierung und teilweise Ausrottung der Ureinwohner war auch hier das Merkmal europäischer Machtausübung. Die Kolonisierung Afrikas durch weiße Siedler bedeutete auch hier Vertreibung, Ausbeutung und Zwangsmissionierung der Ureinwohner. Das Thema Rassentrennung ist bis zur Gegenwart erlebbar.
Was haben Migration nach Europa und Kolonisierung durch Europa für Spuren hinterlassen? Die Juden, die nach Deutschland auswanderten, waren größtenteils hoch gebildet, durch ihre wechselvolle Geschichte konnten sie sich anderen Kulturen anpassen, ohne dabei ihre Identität zu verlieren. Die Ausgrenzung der fleißigen, gebildeten Juden bedeutete im Konkurrenzkampf, ihnen Einschränkungen bei der Berufswahl – und ausübung, der Namensgebung aufzuerlegen und sehr bald auch die Einschränkung der Wohngebiete in Ghettos sowie der Religionsausübung. Eine Überlegenheit der „Arier“ über deutsche „Semiten“ konnte nur durch Ausbildung künstlich erzeugter Ideologien hergestellt werden. Das ging so weit, dass viele „Arier“ sich ihre Menschlichkeit aberzogen, was bis zum Holocaust führte. Wir „OMAS gegen Rechts“ sehen es als unserer Aufgabe an, dass die Untaten unserer Vorfahren in unserem Bewusstsein und dem unserer nachfolgenden Generationen bleiben. Diese verheerende Erfahrung veranlasst uns, bei der Aufnahme und Unterstützung jetziger Migranten ihnen Mitgefühl und Respekt entgegen zu bringen. Die sich vor allem in den USA abzeichnenden Probleme sind vor allem durch das tradierte Bewusstsein einer Überlegenheit der weißen Rasse gegenüber dunkelhäutigen Afroamerikanern und Migranten geprägt. Sie mussten und müssen sich eine Gleichbehandlung bei Zugang zu Bildung, Arbeit, Wahlen und Gesundheitsschutz mit Blut und Tränen erkämpfen. Wir „OMAS gegen Rechts“ sehen in jeglicher Diskriminierung von Menschen anderer Rasse, Religion oder sexueller Orientierung eine Verletzung der Würde eines jeden Menschen. Wir wissen und fordern, dass durch Zugang zu Bildung und einer Behandlung auf Augenhöhe aller Menschen in allen Ländern Flucht vermieden und eine gerechtere Güterverteilung erreicht werden soll. Eine gerechte Welt ist möglich! Um es mit dem abgewandelten Ausruf der Afroamerikaner zu sagen: „Black lives matter“, aber auch „All human lives matter“.
Eigentlich wollten die 150 Bremer OMAS GEGEN RECHTS am 6. Juni ein rauschendes Fest zu ihrem 2-jährigen Bestehen feiern, aber die Corona-Krise macht ihnen einen Strich durch die Rechnung. Stattdessen stehen sie am 6. Juni ab 13.00h auf dem Bremer Marktplatz – mit Abstand und Masken – und demonstrieren stumm gegen eine neue rechte Gefahr: die Anti-Corona-Demos.
Seit Wochen versammelt sich in vielen Städten eine wachsende Anzahl von Menschen, und zwar eine gefährliche Mischung :
Leute,die um ihren Arbeitsplatz bangen, Menschen, die die Existenz oder Gefährlichkeit des Virus schlichtweg leugnen, Verschwörungsideologen aller Arten (so abstrus, dass sie hier nicht aufgezählt werden sollen), Menschen, die glauben oder Angst haben, jetzt in einer Diktatur zu leben, Impfgegner, Mitglieder der Bewegung Widerstand 2020, in der viele der oben Genannten vereint sind und Rechtsextreme, die – wie immer – ihre eigene Opferrolle hervorkehren (Opfer der „Merkeldiktatur“) und dabei geschichtsvergessen und provozierend den Judenstern und Anne Frank auf ihren T-Shirts tragen. Wie immer bei neuen Bewegungen versucht die AfD, diese zu kapern – und meldet selbst inzwischen viele derartige Demos an. Die meisten Leute tragen dabei keine Masken, halten auch Abstandsregeln nicht ein, gefährden also andere Menschen. Sie sind nicht nur politisch eine Gefahr, sondern auch existentiell.
Für die OMAS GEGEN RECHTS, die es inzwischen in weit über 100 Städten in Deutschland gibt, steht an erster Stelle Artikel 1, Absatz 1 unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“und Artikel 2, Absatz 2: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ .Das ist der Ausgangspunkt all unseres Handelns. Beide Grundrechte werden auf Anti-Corona-Demos von vielen verletzt Wir OMAS sehen die Einschränkungen einiger Rechte in dieser Corona-Krise als notwendig an, da sie auf klarer demokratisch-gesetzlicher Grundlage erfolgt sind und tragen sie solidarisch mit.
Einzelne Maßnahmen beobachten und begleiten wir auch kritisch, z. Bsp die Situationen in Alten- und Pflegeheimen, in einigen Flüchtlingsheimen, die Situation der Behinderten, die Belastung vor allem der Frauen, die in Familie und in unterbezahlten „systemrelevanten“ Berufen wieder einmal die Hauptlast auf ihren Schultern tragen und in scheinbar längst überwundene Frauenrollen zurückgedrängt werden.
Die OMAS GEGEN RECHTS stehen am 6. Juni auf dem Marktplatz, um vor den Anti-Corona-Demos zu warnen. Sämtliche politische Extremisten freuen sich über die Schar von Opfern, die sich so leicht manipulieren lassen, sie geben ihnen das Gefühl, eine Heimat zu haben, Recht zu haben – das und das sorglose Umgehen mit möglichen Infizierungen halten wir für äußerst gefährlich..
Nach der Marktplatz-Demo werden die OMAS, ihrem Leitspruch „Nie wieder“ gemäß, jeweils zu Zweit zu verschiedenen Stolpersteinen in der Innenstadt gehen, diese putzen, Blumen niederlegen und mit Abstand Passanten über die jeweilige Geschichte des Nazi-Opfers informieren.
Da momentan keine monatlichen Treffen der OMAS stattfinden können, läuft sämtliche Kommunikation über die Facebookgruppe OMAS GEGEN RECHTS Bremen, über eine Whatsapp -Gruppe und über Mails (omasgegenrechts-bremen@web.de) Informieren kann man sich auch über die OMAS auf unseren Websites omasgegenrechts-nord.de und omasgegenrechts-deutschland.de
Am 08. Mai hielt die VVN-BdA Bremen in Kooperation mit dem Verein Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V. und den OMAS GEGEN RECHTS zum Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und Krieg auf dem Bremer Marktplatz eine Mahnwache ab. Unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes und der Maskenpflicht versammelten wir uns, um zu gedenken.
Wir Bremer OMAS bildeten mit 16 Omas, die größte Gruppe. Obwohl die Meisten von uns zu Risikopersonen zählen, ließen wir es uns nicht nehmen, an so einem wichtigen Tag präsent zu sein. Es gab kurze Redebeiträge. Simon Elias, von der „shakespeare company e.V.„, trug den Schwur von Buchenwald vor und die antifaschistischen Lieder, die das „Rote Krokodil“ spielte, machten das Gedenken zu einer würdigen Veranstaltung.
Einige OMAS gingen danach noch Blumen an Stolpersteinen niederlegen, um der Opfer zu gedenken.
Es war schön endlich mal wieder zusammen auf der Straße zu sein, aber auch in dieser Zeit geben wir den Kampf gegen Rechts und das Erinnern nicht auf.
Mit 30 Omas gegen rechts sind wir mit unseren Liedern zweimal um’s Bremer Rathaus gegangen und bekamen sogar spontane Instrumentalunterstützung. Wir erlebten angenehm interessierte Aufmerksamkeit von älteren bis jüngeren PassantInnen für unser Engagement. Die erste Einzelaktion der Bremer Omas war sehr gelungen. Sie wird die nächsten Monate jeden ersten Samstag im Monat von 13 bis 14Uhr stattfinden. Großen Dank an die Organisatorinnen.
Als Stader Bürger*innen fordern wir, dass auch unsere Hansestadt Stade zu einem Sicheren Hafen für Menschen wird. Wir setzen uns für einen Beitritt zum Bündnis „SEEBRÜCKE“ ein, um für Menschen auf der Flucht einen Ort zum Ankommen zu finden – einen Sicheren Hafen. Wir sind uns sicher, dass die Kommunen agieren müssen, wo die Bundespolitik ihre Verantwortung nicht wahrnimmt. Dutzende Städte, Landkreise und Gemeinden sind bereits auf dem Weg Sichere Häfen für Menschen auf der Flucht zu werden.
Aufgrund der Corona-Krise ist die Ratssitzung am 23. März 2020 in Stade ausgefallen. Dafür hatten die Linkspartei, sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Die Linke fordert, „unbegleitete Kinder und Jugendliche aus griechischen Flüchtlingslagern und von der türkischen Grenze aufzunehmen“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt den Antrag der Fraktion der Linken zum Thema „Aufnahme von Flüchtlingen“ und ergänzt diesen mit dem Antrag dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beizutreten. Sie fordern eine „Bereitschaft zur zusätzlichen Aufnahme von Menschen aus humanitären Notlagen im Mittelmeerraum.“ Es geht darum eine allgemeine Solidarität „nicht nur im aktuellen Einzelfall der Krisensituation auf den griechischen Inseln, sondern grundsätzlich zu erklären“.
Francesca Alteri* arbeitet seit Wochen 15 Stunden am Tag, ohne zur Ruhe zu kommen. Ihr Leben steht auf dem Kopf, ihre Kinder sind bei den Großeltern und sie kann jederzeit selbst krank werden. Sie ist Ärztin in einem Krankenhaus in Bologna.
Sie kämpft gegen die Krankheit COVID-19, die viele von uns erst in diesen Tagen als Gefahr begreifen. Die Entwicklung hier in Deutschland folgt der Entwicklung in Italien um etwa neun Tage verzögert. Was dort heute Realität ist, kann nächste Woche unsere Wirklichkeit sein. [1]
Auch in Deutschland kämpfen Ärzte und Pflegepersonal in den Krankenhäusern gegen die Pandemie – und wir erleben, wie wertvoll ein gutes Gesundheitssystem ist. Die Krise zeigt schon jetzt, welche Lücken die Sparpolitik der vergangenen Jahre gerissen hat. Heute, morgen und in den kommenden Monaten werden diese Lücken von vielen tapferen Angestellten im Gesundheitswesen gestopft.
Wir wollen Menschen wie Francesca Alteri und all ihren unglaublichen Kolleg/innen in Europa danken. Ihr Einsatz ist uns Ansporn. Ihre selbstverständliche Mitmenschlichkeit ist uns Vorbild.
Wir greifen den Impuls aus Italien, Spanien, Portugal und Frankreich auf und bitten Sie an diesem Freitag um 12:00 Uhr um Ihren Applaus. Am Fenster oder auf dem Balkon – zeigen Sie Ihre Dankbarkeit. Klatschen, rufen, singen Sie oder hängen Sie ein Transparent auf.
Das Virus kennt keine Grenzen, unsere Solidarität auch nicht.
Daniele Macchini, ein Arzt aus Bergamo, beschreibt die Situation so: “Meine Kollegen haben trotz ihrer ohnehin schon hohen Arbeitsbelastung noch nie einen solchen Grad an Müdigkeit erlebt. […] Die Schichten gehen ineinander über, das Zeitgefühl geht verloren. […]”
Alle packen an, wo es am nötigsten ist.“Ärzte schieben auch Betten und verlegen Patient/innen, Krankenschwestern stehen die Tränen in den Augen, weil wir nicht alle retten können und bei vielen Schwerkranken wissen, dass ihr Schicksal bereits besiegelt ist“. [2]
Dabei betrachtet Daniele Macchini sich und seine Kolleg/innen überhaupt nicht als Helden – sie machen nur ihre Arbeit.
Wir erkennen an, dass das mehr ist, als nur seine Arbeit machen. Wir spenden Applaus, der von Porto bis Uppsala zu hören ist. Über alle Grenzen hinweg sagen wir: Danke
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
erschüttert und fassungslos lassen uns die Medienberichte der letzten Tage zurück. Auch wenn es absehbar war, dass der von Beginn an faule „Deal“ zwischen der EU und der Regierung in Ankara sich eines Tages gegen die EU richten würde, ist es erschreckend, wie wenig die Staaten der sogenannten Europäischen „Union“ für ein derartiges Szenario offensichtlich vorbereitet sind.
Ein weiterer, ebenso fataler Fehler im Umgang mit Migration war es, durch das Dublin-Abkommen die Verantwortung für ankommende Migranten auf die Länder an der EU-Außengrenze zu übertragen und diese dann damit aber mehr oder weniger allein zu lassen.
Unter diesem Aspekt dürfen die Übergriffe der dort lebenden rechtsnationalen Schlägertrupps auf Helfer und Migranten nicht verwundern.
Es ist unerträglich, dass die Opfer einer Politik, die unseren und den Wohlstand unserer Europäischen Nachbarn sichert, bewusst unter Billigung der Verschlechterung der Lebensumstände in genau den Ländern, aus denen jetzt die Menschen fliehen müssen, bar jeglicher Menschlichkeit als eine rechnerische Größe betrachtet werden, die es irgendwie zu „verwalten“ gilt.
Die EU für dieses Szenario vorzubereiten, gelang vor allem deshalb nicht, weil einige Staaten sich schlichtweg weigern, ihren Teil zur Lösung des Problems, entweder finanziell oder durch Aufnahme von Flüchtenden, beizutragen. Also mauert man sich wieder ein und verlässt sich darauf, dass die Staaten an der EU-Außengrenze „das schon irgendwie lösen“ werden.
Spätestens jetzt wäre es an der Zeit, deutliche Worte an die Mitgliedsstaaten zu richten, die von der EU profitiert haben, sich aber weigern, ihren Teil dazu beizutragen, den Schaden zu mildern, den die gemeinsame Wirtschaftspolitik der EU in vielen Teilen der Welt anrichtet, sei es durch Waffenlieferung, sei es durch Handelspolitik oder den Zugriff auf Ressourcen. Nicht zuletzt wäre hier auch der Schaden zu nennen, der entsteht, weil gut ausgebildete und/oder wohlhabendere Flüchtende hier auf dem Arbeitsmarkt durchaus willkommen sind (für ihre Ausbildung wurde ja bereits anderswo gezahlt), die aber zukünftig in ihren Heimatländern als wichtige Helfer beim Wiederaufbau fehlen werden.
Es widerspricht unseren Wertvorstellungen von Freiheit, Demokratie und Menschenwürde zutiefst, Menschen in Not, darunter auch Familien mit Kleinkindern und ältere Menschen, wie Vieh zusammenzutreiben und sie wissentlich und willentlich notfalls „verrecken“ zu lassen.
Warum? Damit die neuen Rechten, die leider überall in der EU Zulauf erhalten, ruhig gestellt werden? Wollen wir uns wirklich deren Denkweise zu eigen machen?
Unseres Erachtens ist es jetzt geboten, die Kräfte zu bündeln, um endlich die eigentlichen Ursachen anzugehen, nämlich einen entfesselten Neoliberalismus, dem wie auch immer geartete Werte vollkommen gleichgültig sind, an die Kandare zu legen und wieder zu einer EU zu werden, die erstens den Namen „Union“ oder „Gemeinschaft“ wirklich verdient und, noch viel wichtiger, für Werte wie Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit steht.
Im Moment schämen wir uns in Grund und Boden dafür, ein Teil dieses Europa zu sein.
Wir fordern Sie deshalb auf, Ihren Einfluss geltend zu machen, um folgende Maßnahmen innerhalb und im Namen der EU umzusetzen:
sofortige Umsetzung des geltenden internationalen Rechts auf Asyl an den Außengrenzen
Kampf vor Ort gegen Despoten und Warlords
Einsatz für friedliche Lösungen in den Konfliktgebieten
Schluss mit Waffenlieferungen und wie auch immer gearteter Parteinahme
Umgehende Einstellung aller kriegerischen Handlungen
Beendigung der Ausbeutung der dortigen Bevölkerung, u.a.
– Leerfischen der Meere
– Überschwemmung der heimischen Märkte mit subventionierten EU- Produkten
– Raubbau an Ressourcen
– Aufkauf (Diebstahl) von Land, um Kraftstoffe zu produzieren
Echte Beteiligung der Bevölkerung am demokratischen und gesellschaftlichen Aufbau
Scharfe finanzielle Sanktionen für EU-Mitgliedsstaaten, die sich nicht an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen
Massive finanzielle Hilfen, die streng kontrolliert in den Wiederaufbau fließen
Mit freundlichem Gruß
OMAS GEGEN RECHTS Hamburg
für die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis
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