OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Unterschriften Aktion der OMAS GEGEN RECHTS

Am 28. Januar haben die OMAS GEGEN RECHTS bei der Stadt Kassel und den Fraktionen nachgefragt: Wird der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom September 2020, die Waffenbörse in Kassel nicht wieder zu genehmigen, wirklich umgesetzt?

Der Beschluss war mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen und den Linken zustande gekommen. Mit der AFD haben CDU und FDP damals dagegen gestimmt. Auf unsere Nachfrage hin schreibt die CDU, dass sich ihre Position verändert hat. „Die Gefahr des Missbrauchs von Waffen hat sich verschärft und daher ist zu überprüfen, ob die Waffenbörse in Kassel eine Zukunft hat.“ Es bleibt abzuwarten, ob die CDU nun tatsächlich gegen die Waffenbörse in der Stadt Walter Lübckes eintritt.

Ende Februar waren die OMAS GEGEN RECHTS zu einem Gespräch im Rathaus bei dem zuständigen Dezernenten. Es wurde deutlich: Über die Morde an Halit Yozgat und Walter Lübcke sind die Menschen in Kassel erschrocken und empört. Eine weitere Waffenbörse, auf der sich auch Täter treffen (so wurde es im Prozess gegen den Mörder von Walter Lübcke aktenkundig), ist dieser Stadt nicht mehr zuzumuten! Übrigens: Nach dem Amoklauf in Erfurt im Jahr 2002 wurde die Waffenbörse in Dortmund verboten – und seitdem findet sie in Kassel statt! Das muss endlich vorbei sein!

Waffen fördern gewaltbereites Denken. Wir wollen, dass auch die Generation unserer Enkel und Enkelinnen in einem offenen, vielfältigen und friedlichen Land ohne Angst aufwächst. Selbst Bundesinnenminister Seehofer hat im Jahresbericht 2019 eingeräumt: „Die größte Gefahr kommt von rechts!“

Wir fordern, die Waffenbörse in Kassel nicht weiter zu genehmigen. 

Keine Waffenbörse in Kassel! Nie wieder!

Die OMAS GEGEN RECHTS starten eine Unterschriften-Aktion an den Oberbürgermeister.

Machet alle mit! Unterstützt unsere Online-Petition:  https://www.openpetition.de/petition/online/omas-gegen-rechts-keine-waffenboerse-in-kassel

Oder schreibt an den Oberbürgermeister von Kassel:

christian.geselle@kassel.de

Danke! (Auch im Namen unserer Enkelkinder.)

Keine Waffenbörse in Kassel! OMAS GEGEN RECHTS fragen nach

Nicht nur in Kassel war die Erschütterung groß, als am 1. Juni 2019 der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen – Istha aus geringer Entfernung erschossen wurde. Im ganzen Land: Erschrecken und Empörung.

Drei Wochen später, am Donnerstag, dem 27. Juni 2019, standen Tausende Menschen aus Kassel und Umgebung vor dem Regierungspräsidium, um in Worten und Gesten ein Zeichen zu setzen.

Alles lange her?

Am 28. Januar dieses Jahres nun wurde am Oberlandesgericht in Frankfurt am Main das Urteil gegen den Rechtsextremisten Stephan Ernst, den geständigen Mörder von Walter Lübcke, verkündet nach einem halben Jahr Prozessdauer.

Die Diskussion um die Kenntnisse der Sicherheitsbehörden und die Verantwortung der Bevölkerung bei Beobachtung radikaler Tendenzen und Aufrufe sind seitdem nicht verstummt.

Seit diesem Mord ist die Stadt Kassel deutschlandweit einmal mehr zu trauriger Berühmtheit gelangt! Denn bereits am 6. April 2006 kostete ein rechtsextremistisch motivierter Anschlag in einem Kasseler Internet-Café einem Menschen das Leben. Halit Yozgat war das neunte Todesopfer des NSU, der seit dem Jahr 2000 unerkannt in Deutschland aktiv sein konnte. Trotz aller Bemühungen ist der genaue Tathergang dieses Mordes bis heute nicht vollständig aufgeklärt.

Seitdem Kassel im November 2020 noch einmal auf unrühmliche Weise durch den peinlichen Auftritt von „Jana aus Kassel“  Aufmerksamkeit in den Medien erlangte, ist es mit dem guten Ruf der Stadt nicht weit her. Viele überlegen es sich, ob sie sich zu Kassel als ihrem Wohnort oder gar als ihrer Heimatstadt bekennen.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass die seit langem in Kassel stattfindende Waffenbörse „WBK International“ im letzten Jahr zwar wegen der Corona-Fallzahlen abgesagt worden war, allerdings erst einen Tag vor der geplanten Öffnung. Eine Genehmigung lag also ebenso wie im Jahr 2019 vor. Für April 2021 und für November 2021 soll nun erneut zu dieser Fach-Messe eingeladen werden. Auf der Waffenbörse werden neben Jagd- und Sportwaffen auch Schusswaffen aller Art sowie Uniformen, Armee-Ausrüstungsgegenstände, Orden, Militaria und Ehrenzeichen zum Erwerb angeboten. Aussteller aus dem In- und Ausland präsentieren „ein vielfältiges Angebot“, wie auf der Homepage versichert wird.

Mehrmals gab es Anträge, die Waffenbörse verbieten zu lassen. Bisher leider erfolglos. Jetzt liegt seit dem 28. September 2020 ein Beschluss der Kasseler Stadtverordnetenversammlung vor, dass der Magistrat gebeten wird, “alle rechtlichen Möglichkeiten zur Untersagung der jährlich stattfindenden Waffenbörse zu ergreifen“. 

Wir OMAS GEGEN RECHTS haben bei den Verantwortlichen der Stadt nachgefragt, was bisher zur Umsetzung diese Beschlusses geschehen ist, und warten auf Antwort.

Es kann unseres Erachtens nicht angehen, sich angesichts rechter Gewalttaten und Verbrechen lautstark zu empören und gleichzeitig alles so zu belassen wie zuvor. Sonntagsreden, selbst wenn sie gut und aufrichtig gemeint sind, reichen nicht! Ein Verbot der Waffenbörse als eines bekannten Treffpunktes für Unterstützer der rechtsradikalen Szene und ihrer Sympathisanten wäre ein glaubwürdiges Signal dafür, dass die Stadt Kassel nicht länger mit Rechtsradikalismus und rechter Gewalt in Zusammenhang gebracht werden möchte. Die Bombendrohung gegen die Walter-Lübcke-Schule in Wolfhagen in diesen Tagen zeigt, wie nötig es ist, jetzt zu handeln. Keine Waffenbörse in Kassel!

Lager evakuieren

Erklärung der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis

Seit vielen Monaten erreichen uns schockierende Nachrichten und Bilder von der griechischen Insel Lesbos, v.a. aus dem Flüchtlingscamp Moria. Seit dem verheerenden Brand im Camp am 9. September dieses Jahres hat sich die Lage der nun obdachlos gewordenen Geflüchteten noch einmal dramatisch verschlimmert. Sie haben ihre allerletzten Habseligkeiten verloren und müssen seit Tagen unter absolut menschenunwürdigen Verhältnissen im Freien leben.

Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis wollen und können diesem menschlichen Elend nicht tatenlos zusehen. Das Verhalten der Politik auf EU-Ebene und in unserem Land nehmen wir als zögerlich und kalt wahr. Die EU und damit auch die deutsche Regierung haben die Zustände in Moria und in den anderen Flüchtlingslagern an den Grenzen der EU mit zu verantworten.

Wir fordern daher von der Bundesregierung, praktische Hilfeleistung zu organisieren:

1. Setzen Sie sich dafür ein, dass die EU alle Geflüchteten aus den griechischen Lagern so schnell wie möglich einreisen lässt.
2. Sorgen Sie dafür, dass die Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, in den aufnahmewilligen Kommunen Asylanträge stellen können. Es geht dabei um praktische Solidarität. Die bisherige Blockade des Innenministeriums für diese Maßnahmen ist unerträglich. In dieser Blockade scheint es primär darum zu gehen, Flüchtlinge aus Deutschland fernzuhalten, um hierzulande der rechten Strömung entgegenzukommen.
3. Setzen Sie sich auf EU-Ebene mit allem Nachdruck dafür ein, dass alle Lager an den EU-Außengrenzen geschlossen und die Menschen aus diesen Lagern in EU-Länder verteilt werden. EU-Länder, die sich der Menschlichkeit in der Asylfrage verweigern, sollen dies mit spürbar hohen Zahlungen ausgleichen.
4. Verhindern Sie aktuell, dass auf Lesbos weitere Lager errichtet werden. Diese Maßnahmen werden augenscheinlich für Menschen auf der Flucht als abschreckende Beispiele aufrechterhalten.
Im Jahre 2012 wurde die EU mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Gelobt wurde der Einsatz der EU für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte und für die Förderung von Kindern, die nicht in Frieden aufwachsen können. In der Asylpolitik und in der Flüchtlingsfrage zeigt sich derzeit, dass die EU diesen Zielen nicht mehr gerecht wird.
Die nächste Generation braucht Vorbilder in guter, sozial verantwortlicher und demokratischer Politik, um den Staffelstab in die Zukunft zu tragen.
Wir OMAS GEGEN RECHTS fordern einen menschenwürdigen Umgang mit den Geflüchteten an Europas Grenzen. Denn: Wir haben Platz in unserer Mitte.
OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis
OMASGEGENRECHTS-DEUTSCHLAND.de

 

Aufruf ver.di Nord zum virtuellen Ostermarsch 2020

Landesbezirk Nord
Aufruf ver.di Nord zum virtuellen Ostermarsch 2020
Informationen der
Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft –
ver.di Landesbezirk Nord
Impressum
ver.di Nord
Hüxstr. 1-5,
23552 Lübeck,
V.i.S.d.P. Susanne Schöttke,
Landesbezirksleitung Nord
[02/20]

  • Zukunft braucht Frieden – werde zu Ostern aktiv für
    Abrüstung, Entspannungspolitik und Klimagerechtigkeit!
    Militär und Krieg zerstören weltweit die Lebensgrundlage von Millionen Menschen.
    Atomwaffen und die Klimakatastrophe bedrohen unser aller Existenz. Die Corona-Krise führt
    uns aktuell vor Augen, dass die Probleme der Menschheit nur durch internationale
    Zusammenarbeit und Solidarität zu lösen sind. Für eine friedliche und nachhaltige Zukunft
    braucht es dringend ein Umdenken – werden wir aktiv, bevor es zu spät ist!
  • Deshalb fordern wir von der Politik:
    · eine massive Reduktion der Rüstungsausgaben und stattdessen höhere
    Investitionen in Klimaschutz, Bildung, Gesundheit und Rente.
    · den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Unterzeichnung des UNAtomwaffenverbots
    durch Deutschland.
    · den sofortigen Stopp von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende und
    kriegsführende Staaten sowie eine umfassende Konversion der Rüstungsindustrie.
    · Entspannungspolitik und gewaltfreie Mittel der Konfliktbearbeitung statt
    Kriegsmanöver wie Defender 2020.
  • Wir brauchen internationale Zusammenarbeit, Solidarität und zivile Maßnahmen um
    globale Probleme wie Aufrüstung, Klimawandel, Armut oder Pandemien nachhaltig
    bewältigen zu können.
    Wir wollen als Gewerkschaften auch dieses Jahr – wie seit 60 Jahren – unseren festen
    Willen zur Herstellung von Frieden und Gerechtigkeit demonstrieren. Das geht unter den
    aktuellen Bedingungen nur „virtuell“, also ohne körperliches Zusammensein. Am besten
    über die sozialen Medien oder andere alternative Formen wie Lautsprecherwagen, die
    entlang der geplanten Demoroute fahren und unsere „Friedensbotschaft zum Osterfest“
    verkünden.
    „Von Kriegen befreit sind Erde und Völker…“, mit dieser Vision und einer geschulterten
    Friedensfahne könnten wir (alleine oder zu zweit) einen Osterspaziergang machen. Wir
    können Transparente und Fahnen aus dem Fenster oder vom Balkon hängen, vielleicht
    sogar Friedenslieder intonieren. Wir können uns von den einschlägigen Homepages (s.u.)
    die guten Friedens-Videos mit den örtlichen „Aktionen“ runterladen und in unseren
    Bekanntenkreisen verbreiten, ebenso wie die brandaktuelle „Zeitung gegen den Krieg“
    (s.u.).
    So also geht der „virtuelle Ostermarsch 2020“!
    https://www.friedenskooperative.de/themen/ostermarsch
    https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/
    https://www.friedensratschlag.de/

09.04.20 -mf-

Aufruf des DGB Kiel Region zum Ostermarsch 2020

DGB Kiel Region zum Ostermarsch 2020
Frank Hornschu, Vorsitzender
Kiel, den 8. April 2020

JA zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
Schluss mit dem Konfrontationskurs!
Die Corona-Pandemie hat die Welt erfasst; der Schock legt weite Teile des sozialen Lebens und des wirtschaftlichen Handels lahm. Der unbekannte Erreger verunsichert die Menschen weltweit und wieder einmal leiden die, die aufgrund der marktradikalen Kräfte in Armut getrieben wurden und werden, am meisten. Die Solidarität wird scheinbar doch recht selektiv praktiziert – ein Umstand, der uns eigentlich schlaflos machen müsste. Das „Gewaltige“ untereinander herrscht weiterhin; wird global und kontinental nicht abgestellt, trotz der allgemeinen Bedrohung. Der aktuelle Virus macht nicht Halt vor den politischen Grenzen und wirkt ausnahmslos auf alle Menschen. Die humanitäre Katastrophe wirkt am heftigsten in den Regionen der Welt, wo Flüchtlinge nach Schutz und Sicherheit suchen. Eine der Lehren aus der Covid-19-Pandemie wird wohl sein, dass die selbstzerstörerischen Kräfte des Kapitalismus erheblich und konsequent eingehegt werden müssen – unser Planet, unsere natürlichen Lebensgrundlagen, unsere Tier- und Pflanzenwelt, das Klima und letztlich die Menschheit selbst, ja unsere Vernunft und unser Verstand werden dies fordern und letztlich erstreiten müssen. Der soziale, der humanitäre Fortschritt muss Leitfaden und Leitgedanke des Handelns werden.
In diesen Zeiten haben sich die Akteure der Friedensbewegung auch in Kiel entschlossen einen Beitrag zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr zu leisten; zum Schutz der Gesundheit der Menschen und zur Verringerung des Infektionsrisikos verzichten sie auf den Ostermarsch in bekannter Form und nutzen verstärkt die digitalen und klassischen Medien zum Transport ihrer Botschaften und Interessen.
Für eine friedliche und nachhaltige Zukunft braucht es dringend ein Umdenken!
Deshalb fordern die Gewerkschaften von der Politik:
· eine massive Reduktion der Rüstungsausgaben und stattdessen höhere Investitionen in Klima-schutz, Bildung, Gesundheit und Rente;
· den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots
durch Deutschland;
· den sofortigen Stopp von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten sowie eine umfassende Konversion der Rüstungsindustrie;
· Entspannungspolitik und gewaltfreie Mittel der Konfliktbearbeitung statt Kriegsmanöver wie Defender 2020.

Wir brauchen internationale Zusammenarbeit, Solidarität und zivile Maßnahmen um globale Probleme wie Aufrüstung, Klimawandel, Armut oder Pandemien nachhaltig bewältigen zu können.
Wir wollen als Gewerkschaften auch dieses Jahr – wie seit 60 Jahren – unseren festen Willen zur Herstellung von Frieden und Gerechtigkeit demonstrieren – wie könnte das aussehen?
Ein paar Anregungen: „Von Kriegen befreit sind Erde und Völker…“, mit dieser Vision und einer geschulterten Friedensfahne könnten wir (alleine oder zu zweit) einen Osterspaziergang machen. Wir können Transparente und Fahnen aus dem Fenster oder vom Balkon hängen, vielleicht sogar Friedenslieder intonieren. Wir können uns von den einschlägigen Homepages (s.u.) die guten Friedens-Videos mit den örtlichen „Aktionen“ runterladen und in unseren Bekanntenkreisen verbreiten, ebenso wie die brandaktuelle „Zeitung gegen den Krieg“ (s.u.). So könnte der „virtuelle Ostermarsch 2020“ aussehen.

https://www.friedenskooperative.de/themen/ostermarsch
https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/
https://www.friedensratschlag.de/

Die Corona-Krise zeigt auf bedrückende Weise, dass die Aufrüstung des Militärs in den letzten Jahren nicht zur Sicherheit der Menschen beigetragen hat. Wir brauchen eine Politik, die die Sicherheit der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Globalen Problemen wie der Corona-Pandemie kann nicht mit militärischen Mitteln begegnet werden. Angesichts der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die Gelder bspw. für das Gesundheitswesen deutlich erhöht werden. Gleichzeitig gibt die Bundesregierung jedoch Milliarden Euro für Rüstung und Militär aus. Dieses Missverhältnis beschäftigt zurzeit auch viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter.
Es gibt eine aktuelle Petition „Gesundheit statt Rüstung“, die hier unterschreiben werden kann:
https://www.friedenskooperative.de/gesundheit-statt-ruestung

 

09.04.20 -mf-

Pressemitteilung der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis

11.01.2020

Pressemitteilung der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis

Distanzierung von den Gruppen FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT

OMAS GEGEN RECHTS wurden Ende 2017 auf Facebook gegründet. Seitdem wächst die Bewegung jenseits von Facebook stetig, sowohl in Österreich als auch in Deutschland. Die Facebook-Gruppen FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT gibt es seit etwa einem halben Jahr. Trotz scheinbarer inhaltlicher Überschneidung arbeiten OMAS GEGEN RECHTS auf keinen Fall mit FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT zusammen.

OMAS GEGEN RECHTS setzen sich für Demokratie, Vielfalt, Menschenwürde, Gerechtigkeit, Teilhabe und Solidarität ein. Das halten sie auf ihren Flyern fest. Über ihre Arbeit berichten Zeitungen und Nachrichtensender sowie sie selbst auf Twitter, Facebook und ihren regionalen und überregionalen Websites.

Über FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT ist inhaltlich nicht mehr bekannt, als der Gruppenname vermuten lässt. Wohl aber haben die Admins und Adminas aussagekräftige private Profile: Sie pflegen gute Kontakte zur rechten und rechtsextremen Szene.

Keineswegs sind alle Mitglieder von FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT rechts oder gar rechtsextrem. Viele geraten ahnungslos in diese Gruppen, die mittels Schneeballsystem rasant wachsen. Heinz Madsen, Admin der größten dieser Gruppen mit weiteren Profilen unter den Namen Heinrich von Graf und Heinrich Madsen, ruft die Mitglieder zum Einladen aller Freund*innen auf.

Am 06. Januar 2020 veröffentlichte Madsen auf Facebook ein Posting, in dem er OMAS GEGEN RECHTS direkt anspricht. Darin unterstellt er ihnen, für Altersarmut zu sein, weil sie seiner Gruppe nicht beitreten, sondern stattdessen ihn und seine Bewegung kritisieren. OMAS GEGEN RECHTS seien seine Rufmörder und verbreiteten Lügen.

FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT ruft bundesweit zu Mahnwachen am 24.01.2020 auf.

OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis, ein Zusammenschluss vieler regionaler Gruppen in Deutschland, warnt ausdrücklich vor FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT, insbesondere vor ihren aktiven Wortführer*innen und deren Mahnwachen.

 

OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis Mail: kontakt@omasgegenrechtsdeutschland.de ______________________________________________________________
OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis: Homepage des Deutschlandbündnisses der OMAS gegen Rechts
Recherche und Analyse von Thomas Laschyk: Volksverpetzer – Recherche und Hintergründe