OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Kategorie: Protest

OMAS GEGEN RECHTS streiken für das Klima

Allgemein, Demonstration, Protest

Wenn OMAS GEGEN RECHTS streiken, dann heißt das nicht, dass sie ihre Enkelkinder im Stich lassen, dann heißt es, dass sie mit dafür sorgen, dass die Enkelkinder eine lebenswerte Zukunft auf unserem schönen, blauen Planeten haben und alle anderen Menschen auch…

Heute waren OMAS unterwegs oder zu Hause – am Livstream – solidarisch mit Fridays for Future.

Wir fügen weitere Bilder in den nächsten Tagen hinzu – hier Impressionen aus: Hannover, Köln, Halle, Berlin …

Offener Brief an den Bürgermeister Bad Vilbel Dr. Thomas Stöhr

Protest
Offener Brief
 
Herrn Bürgermeister
Dr. Thomas Stöhr
Ordnungsamt
Polizei
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel 12.03.2021
 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Stöhr,
sehr geehrte Damen und Herren,
am vergangenen Sonntag fand in Bad Vilbel eine Demonstration von Maskengegnern, Corona Leugnern mit Unterstützung rechter Demokratiefeinde statt.
Das Demonstrationsrecht ist ein sehr hohes Gut und für unsere Demokratie wichtig. Jedoch wäre es wünschenswert, sich im Vorfeld ein wenig über die voraussichtlichen Demonstrationsteilnehmer zu informieren, um dann auf dieser Grundlage ein Verbot in Erwägung ziehen zu können.
Unsere Nachforschungen haben ergeben, dass die Demonstration am vergangenen Sonntag auf der Internet-Seite „Whattheyhide.org“ unter dem Unterpunkt „Demos“ zu finden war und noch aufgeführt ist. Gefilmt wurde die Demonstration von einem Patrick Freedom, der als Streamer mehrfach rechtslastige Demonstrationen gefilmt und ins Netz gestellt hat. Da die Organisatoren dieser Demonstrationen in den Großstädten keine Leute mehr auf die Straße bringen oder die Demos verboten werden (siehe aktuell Dresden), haben sie vermehrt Demonstrationen gegen Corona Maßnahmen und Maskenpflicht im Umland organisiert. So auch in Hanau, Bruchköbel, Gelnhausen und jetzt in Bad Vilbel. Alles ersichtlich auf dem Kanal von Herrn Freedom
Hinter der Seite „Whattheyhide.org“ steht unter anderen Rechtsanwalt Holger Fischer aus Hanau, Mitglied bei der Gruppierung „Anwälte für Aufklärung“, die genau wie die Gruppierung „Ärzte für Aufklärung“ gezielt Falschinformationen über die Wirkung von Masken jeglicher Art verbreiten (siehe auch Artikel OP-online vom 23.11.20), und der auch als Impfgegner aktiv ist (https://critical-news.de/alarm-im-pflegeheim…/)
In Baden-Württemberg wurde die Initiative Querdenken 711 aufgrund ihrer rechtslastigen Teilnehmer durch den Verfassungsschutz zum Beobachtungsfall erklärt. Und auch auf der Demo am 07.03.2021 waren Funktionäre der NPD Wetterau, Herr Jagsch und Herr Lachmann, anwesend.
Nach Ansprache der Polizisten vor Ort teilten diese mit, dass die Demonstration der Maskengegner die gleiche Auflage habe wie die Gegendemonstration. Diese Auflage wurde nicht erfüllt. Auf unsere weitere Nachfrage, wie die Polizei damit umgehen wird, wurde uns geantwortet, dass nach Beendigung der Demonstration die Personalien der Personen erfasst werden und die Verstöße nach Feststellung der Personalien geahndet werden.
Nach den vorliegenden Erkenntnissen stellen sich uns einige Fragen, die wir gerne beantwortet hätten.
1. Wurden die Personalien von Personen aufgenommen, die gegen die Auflagen verstoßen haben?
2. Werden diese Verstöße geahndet?
3. Wie werden Sie mit weiteren Demonstrationen umgehen, die sich nicht an die gemachten Auflagen halten?
Gerne sind wir auch zu einem persönlichen Gespräch bereit.
Mit freundlichen Grüßen
OMAS GEGEN RECHTS Wetterau
Deutschland-Bündnis
Moria-Flashmob

Für die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria – Flashmob der Omas gegen Rechts aus Hamburg

Demonstration, Hamburg, Protest

Wir haben Platz! Das meinen auch die OMAS GEGEN RECHTS aus Hamburg. Um das noch einmal deutlich zu machen, organisierten sie einen Flashmob. Am 7. Oktober  „fluteten“ sie in einer Gruppe von mehr als 25 OMAS den Platz am Mönckebergbrunnen.

„Viele Geflüchtete sind Kinder und besonders schutzbedürftig!“ hieß es auf einem ihrer Poster, die sie auf den Boden klebten. Die Aktion der OMAS am Mönckebergbrunnen fand Beachtung, sogar der NDR berichtete. Nun muss nur noch die Politik reagieren.

Lager evakuieren

Erklärung der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis

Allgemein, Pressemitteilung, Protest

Seit vielen Monaten erreichen uns schockierende Nachrichten und Bilder von der griechischen Insel Lesbos, v.a. aus dem Flüchtlingscamp Moria. Seit dem verheerenden Brand im Camp am 9. September dieses Jahres hat sich die Lage der nun obdachlos gewordenen Geflüchteten noch einmal dramatisch verschlimmert. Sie haben ihre allerletzten Habseligkeiten verloren und müssen seit Tagen unter absolut menschenunwürdigen Verhältnissen im Freien leben.

Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis wollen und können diesem menschlichen Elend nicht tatenlos zusehen. Das Verhalten der Politik auf EU-Ebene und in unserem Land nehmen wir als zögerlich und kalt wahr. Die EU und damit auch die deutsche Regierung haben die Zustände in Moria und in den anderen Flüchtlingslagern an den Grenzen der EU mit zu verantworten.

Wir fordern daher von der Bundesregierung, praktische Hilfeleistung zu organisieren:

1. Setzen Sie sich dafür ein, dass die EU alle Geflüchteten aus den griechischen Lagern so schnell wie möglich einreisen lässt.
2. Sorgen Sie dafür, dass die Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, in den aufnahmewilligen Kommunen Asylanträge stellen können. Es geht dabei um praktische Solidarität. Die bisherige Blockade des Innenministeriums für diese Maßnahmen ist unerträglich. In dieser Blockade scheint es primär darum zu gehen, Flüchtlinge aus Deutschland fernzuhalten, um hierzulande der rechten Strömung entgegenzukommen.
3. Setzen Sie sich auf EU-Ebene mit allem Nachdruck dafür ein, dass alle Lager an den EU-Außengrenzen geschlossen und die Menschen aus diesen Lagern in EU-Länder verteilt werden. EU-Länder, die sich der Menschlichkeit in der Asylfrage verweigern, sollen dies mit spürbar hohen Zahlungen ausgleichen.
4. Verhindern Sie aktuell, dass auf Lesbos weitere Lager errichtet werden. Diese Maßnahmen werden augenscheinlich für Menschen auf der Flucht als abschreckende Beispiele aufrechterhalten.
Im Jahre 2012 wurde die EU mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Gelobt wurde der Einsatz der EU für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte und für die Förderung von Kindern, die nicht in Frieden aufwachsen können. In der Asylpolitik und in der Flüchtlingsfrage zeigt sich derzeit, dass die EU diesen Zielen nicht mehr gerecht wird.
Die nächste Generation braucht Vorbilder in guter, sozial verantwortlicher und demokratischer Politik, um den Staffelstab in die Zukunft zu tragen.
Wir OMAS GEGEN RECHTS fordern einen menschenwürdigen Umgang mit den Geflüchteten an Europas Grenzen. Denn: Wir haben Platz in unserer Mitte.
OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis
OMASGEGENRECHTS-DEUTSCHLAND.de

 

Brief-OGRB-Wetterau

OMAS GEGEN RECHTS aus Wetterau nehmen Hassreden nicht hin

Protest, Wetterau

Die OMAS GEGEN RECHTS aus Wetterau haben ebenfalls Briefe geschrieben, denn auch sie wollen Druck erzeugen , der offensichtlich nötig ist, damit nicht weiter Hassreden auf dem Marktplatz in Halle geschwungen werden können. Diesen Druck werden die OMAS GEGEN RECHTS aus ganz Deutschland aufrechterhalten. Unter dem Brief findet Ihr die Anschriften derjenigen, die den Brief in Kopie erhalten haben und denen Ihr ebenfalls Briefe schicken könnt.

An den Minister für Inneres und
Sport des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn
Holger Stahlknecht
Halberstädter Straße 2
39112 Magdeburg

Sehr geehrter Herr Minister Stahlknecht,

am 8. August 2020 fuhr eine Delegation der OMAS GEGEN RECHTS WETTERAU nach Halle, um den OMAS GEGEN RECHTS HALLE Unterstützung gegen die unerträglichen Hasstiraden und persönlichen Angriffe des Rechtsextremisten Sven Liebich zuteil werden zu lassen.

Wie viele Bürger der Bundesrepublik Deutschland fragen wir uns, wie es möglich ist, dass  nach den Anschlägen auf die Synagoge in Halle, nach der Ermordung „migrantisch aussehender“ Bürger der Stadt Hanau, ein Rechtsextremist ungestraft Hassreden, Schmähungen und Beleidigungen Woche für Woche auf dem Marktplatz von Halle herausschreien darf. Sowohl der Attentäter in Halle als auch der Mörder in Hanau bezogen sich zur Begründung ihrer Taten auf die Reden, die Lügen und den Hass, der unter anderem von Sven Liebich verbreitet wird.

Lügen über und gegen Andersdenkende, Hassreden auf Andersgläubige, Ausgrenzung von Menschen, die irgendwie „anders“ waren, waren der Beginn des Holocaust sowie der Ermordung von Millionen Menschen. Lügen, Hassreden und Ausgrenzung wurden durch eine geschwächte Demokratie, durch eine unwillige Verwaltung und willfährige Vollstreckungsbehörden unter Ausnutzung bestehender Gesetze begünstigt.

Wir fragen uns, ob Ihnen diese menschenverachtenden Zustände genehm wären. Was seit einigen Monaten Woche für Woche in Halle, in dieser schönen und geschichtsträchtigen Stadt, stattfindet, ist die Ausnutzung der demokratischen Freiheiten zum Zweck der Destabilisierung, der Spaltung der demokratischen und bunten Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland.

Sven Liebich nutzt und benutzt die Gesetze, sich in Szene zu setzen, Lügen, Hass und Verschwörungsmythen zu verbreiten, ihm missliebige Personen zu diffamieren und mit unbegründeten Anzeigen zu überziehen, zu terrorisieren.

Wie lange wollen Sie, als oberster Dienstherr der Polizei und Versammlungsbehörden des Landes Sachsen-Anhalt, diesem Treiben zusehen?

Artikel 1 des Grundgesetzes stellt fest, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Dieses Menschenrecht ist unteilbar, unveränderbar. Die Würde VIELER Menschen wird durch die Ausübung angeblicher Meinungsfreiheit durch Sven Liebich kontinuierlich verletzt. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, alles sagen zu dürfen, was einem grade so in den Sinn kommt – Ehrverletzung, Beleidigung, Schmähung und Verleumdung werden nicht durch Meinungsfreiheit gedeckt, sind strafbewehrt.

Artikel 8 des Grundgesetzes gewährt die Versammlungsfreiheit.

Dennoch gibt es, zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Staat, auch hier Grenzen. Diese Grenzen werden von der Verwaltung gesetzt.

Jede Gemeinde, jede Stadt in der Bundesrepublik hat ihre Ordnungsbehörde, die Versammlungen und Demonstrationen genehmigt. Jeder Ordnungsbehörde steht ein Instrumentarium an Auflagen hierfür zur Verfügung.

Den OMAS GEGEN RECHTS drängt sich der Eindruck auf, dass dieses Instrumentarium im Falle der Aufzüge des Sven Liebich nicht ausreichend genutzt wird.

Wir fordern Sie daher auf, zusammen mit Polizei und Verwaltung die Möglichkeiten der Begrenzung der Auftritte des hetzerischen Rechtsextremisten Sven Liebich auszuloten. Weiteres Stillhalten und Dulden dessen hasserfüllter, demagogischer Auftritte beschädigt das Ansehen der Stadt Halle, des Landes Sachsen-Anhalt und letztendlich auch der Politik und unserer Demokratie insgesamt.

Darüber hinaus dürfen wir Sie auffordern, rechtliche Schritte gegen Sven Liebich aufgrund seiner Hetztiraden zu prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

OMAS GEGEN RECHTS

REGIONALGRUPPE WETTERAU
Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn Holger Stahlknecht
Halberstädter Straße 2
39112 Magdeburg

Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Frau Anne-Marie Keding
Domplatz 2-4
39112 Magdeburg

Herrn Bundestagsabgeordneten
Herrn Dr. Karamba Diaby
Kleine Ulrichstraße 24 A
06108 Halle (Saale)

Vorsitzende des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)
Frau Katja Müller
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Dr. Bodo Meerheim
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der SPD-Fraktion
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Eric Eigendorf
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Die Vorsitzenden der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Frau Dr. Inés Brock, Frau Melanie Ranft
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Stadtratsfraktion
Hauptsache Halle im Stadtrat von Halle (Saale)
Herrn Andreas Wels
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der CDU-Fraktion
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Andreas Scholtyssek
Schmeerstraße 1
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Stadtratsfraktion
MitBürger & Die Partei im Stadtrat von Halle (Saale)
Herrn Tom Wolter
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale)
Herrn Dr. Bernd Wiegand
Marktplatz 1
06108 Halle (Saale)

Evangelische Marktkirchengemeinde Halle (Saale)  (Hat die Aktion der OMAS GEGEN RECHTS unterstützt!)
An den Kirchenvorstand
An der Marienkirche 2
06108 Halle (Saale)

Schützen Sie die Demokratie! Brief aus Osnabrück nach Halle

Osnabrück, Protest

Dieser Brief der OMAS GEGEN RECHTS aus Osnabrück wurde gerichtet an: Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand und den Rat der Stadt Halle/Saale

Sehr geehrte Damen und Herrn,

hiermit wenden wir – OMAS GEGEN RECHTS aus Osnabrück – uns an Sie mit der Bitte, mit den Ihnen zur Verfügung stehenden demokratischen und rechtsstaatlichen  Mitteln, den frauenfeindlichen, antisemitischen, rassistischen, beleidigenden und Menschen verachtenden Reden von Sven Liebich in Ihrer Stadt keinen Raum mehr zu geben. Es ist nicht hinzunehmen, dass engagierte Bürger*innen lautstark und öffentlich als „Zecken“ tituliert werden, dass ältere Frauen in Ihrer Stadt mit den Worten: „Da kommt die „Division Inkontinentia“ begrüßt werden. Dies ist leider nicht nur ein respektloses, ungehöriges Verhalten, sondern Teil einer gezielten verunglimpfenden Kampagne, mit der Sven Liebich das Recht auf freie Meinungsäußerung für seine Zwecke missbraucht. Es kann doch nicht angehen, dass sich Herr Liebich vorab Zeugen organisiert, dann gezielt andersdenkende Menschen provoziert, um sie anschließend wegen angeblicher Beleidigung seiner Person anzeigt. Dies konnten wir am 08.08.2020 auf dem Marktplatz in Halle beobachten. So ist Halle kein Ort, den wir nochmals gern besuchen würden. Sven Liebich schafft dort auf dem Marktplatz von Halle eine Atmosphäre, in der sich niemand länger als nötig aufhalten möchte.

Bitte verstehen Sie uns nicht falsch. Wir möchten nicht von weit her Ratschläge erteilen. Zu solcher Überheblichkeit besteht kein Anlass. Allein die Tatsache, dass wir uns auch in Osnabrück als OMAS GEGEN RECHTS gegründet haben, zeigt ja, wie notwendig es ist, vor der eigenen Haustür zu kehren.

Haben die Verantwortlichen in ihrer Stadt denn schon kapituliert oder findet Sven Liebich gar Dulder und Unterstützer in ihren Reihen?

Mittlerweile haben Sie sich Herr Wiegand und einige andere Ratsmitglieder für ein Verbot der Liebich-Hetze in Ihrer Stadt eingesetzt. Das begrüßen wir ausdrücklich.

Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben vielleicht nicht vorhergesehen, dass sich Gegner von Rechtstaatlichkeit und Demokratie so scharmlos an ihren Prinzipien vergreifen und versuchen, sie auszuhöhlen und   ins Gegenteil zu verkehren. Sie haben aber auf keinen Fall gewollt, dass sich Verfechter von faschistischen Ideologien und autokratisch denkende Menschen damit auch noch wieder Handlungsmöglichkeiten und Macht verschaffen können.

Gerade die Kriegs- und Nachkriegsgeneration, zu der auch wir gehören, hat eine besondere Sorge vor dem Wiedererstarken von faschistischem Gedankengut, von Verunglimpfung, Hass und Hetze. Mit dem Rückblick auf die deutsche Geschichte kommt diese Befürchtung aber nicht von ungefähr. Umso besorgter sind wir – auch im Hinblick auf das verheerende Attentat, geschehen in Halle – zu welchen Auswüchsen es kommen kann, wenn geistige Brandstifter ihr Unwesen treiben.

Sie als gewählte Vertreter*innen im Rat der Stadt Halle haben einen Eid geleistet, die Demokratie zu schützen. Es darf nicht sein, dass keine rechtsstaatlichen Mittel zur Verfügung stehen, um solchem Gebaren Einhalt zu gebieten. Und sollten solche Möglichkeiten tatsächlich nicht existieren, so ist es unsere und Ihre Aufgabe, diese umgehend zu schaffen!

Ist es nicht Aufgabe eines Stadtrates, dafür Sorge zu tragen, dass die Menschen in Halle in Frieden und Freiheit miteinander leben können und auch Besucher und Besucherinnen der Stadt Halle einen freiheitlichen und demokratischen Geist spüren können?

Es bleibt nichts anderes übrig,  hier müssen Sie aktiv werden! Unbedingt!

Hochachtungsvoll

OMAS GEGEN RECHTS – Osnabrück

OMAS GEGEN RECHTS IN

Solidarität ist unsere Stärke! Hetzer haben auf dem Marktplatz in Halle nichts zu suchen!

Demonstration, Protest

Solidaritätsaktion für die OMAS GEGEN RECHTS in Halle

Die OMAS GEGEN RECHTS wollen nicht länger unwidersprochen zusehen, wie die OMAS GEGEN RECHTS in Halle und anderswo von dem rechtsextremen Sven Liebich beleidigt werden. Sie sind nicht bereit, hinzunehmen, dass in Halle geduldet wird, was nicht geduldet werden darf: Dass Einzelne und Gruppen verunglimpft, angegriffen und beleidigt werden.

Deshalb tauchten wir am Sonnabend, dem 8.8. in Halle auf – auf dem Marktplatz, als Flashmob von überall aus Deutschland her. Viele Gruppen hatten einige OMAS geschickt. Die Überraschung ist uns gelungen! Auch wenn die paar Hanseln sich schnell ihr hässliches T-Shirt überzogen (Opas gegen Links), sie hatten den OMAS GEGEN RECHTS nichts entgegen zu setzen – nur Hetze und Beleidigungen.

Wir trugen Maske!

Der größte Verstärker kann nichts ausrichten gegen die Macht der Solidarität! Alerta, Alerta – die OMAS, DIE SIND HÄRTER.
Lest unser Flugblatt und verteilt es. Sorgt mit uns dafür, dass der Hallenser Marktplatz wieder frei wird von Hetze!

Die Demokratie muss wehrhaft sein!
Die OMAS GEGEN RECHTS bedanken sich ausdrücklich für die Unterstützung vieler Menschen, Halle gegen Rechts und weiterer Organisationen.

Die Glocken der Marktkirche in Halle haben dann außerplanmäßig und lange zu unserer Unterstützung geläutet. Die Kirche schreibt dazu: „…Nicht die Verachtung, so wie sie seit Wochen auf dem Marktplatz gebrüllt wird, hilft unserer Menschheit, sondern die Achtung jedes Einzelnen. Um Kraft und Friedlichkeit wollen wir im Gebet bitten, um dann hinauszugehen und die Demo für Demokratie und Menschlichkeit zu unterstützen.“

Bitte unterstützt uns! Weitere Informationen folgen!
Solidarität ist unsere Stärke!
Erst wird gehetzt und dann geschossen – die Toten mahnen uns!

 

(Wir machen weiter und halten Euch auf dem Laufenden – die Aktion ist nicht beendet, solange gehetzt wird!)

OMAS GEGEN RECHTS - FLYER HALLE
OMAS GEGEN RECHTS – FLYER HALLE
OMAS GEGEN RECHTS - FLYER HALLE
OMAS GEGEN RECHTS – FLYER HALLE
Stecke #unteilbar

#SoGehtSolidarisch – OMAS GEGEN RECHTS BERLIN

Berlin, Demonstration, Protest, Regionalgruppe

Das Brandenburger Tor ist das Wahrzeichen Berlins, die Sehenswürdigkeit, die vermutlich die meisten Touristen anzieht. Ein Ort, der Berlin noch immer teilt – auch wenn man das nicht sieht. Wir OMAS GEGEN RECHTS BERLIN, sind fast alle BerlinerInnen (schon lange oder gerade erst gewordene) mit ganz unterschiedliche Lebensgeschichten. Die einen sind im Westen groß geworden, andere im Osten aufgewachsen, manche haben in beiden Systemen gelebt, jetzt gehen wir jedenfalls gemeinsam auf die Straße gegen RECHTS. Zu unseren Stärken gehört, dass wir manchmal über Unterschiede reden, aber dass wir sie im OMA GEGEN RECHTS BERLIN-Alltag überhaupt nicht spüren.

Dass wir heute am Startpunkt der großen Unteilbar-Demo stehen durften (es war eine Steh-Demo), hat uns sehr gefreut.  Wir wollten gemeinsam mit vielen anderen ein Band der Solidarität knüpfen. Quer durch Berlin -von Ost nach West – oder andersrum. Denn wo der Anfang und das Ende einer Menschenkette ist, das ist schwer feststellbar. Aber die Organisatoren von #unteilbar hatten es so kommuniziert: Vom Brandenburger Tor…

Wir hatten einen Haufen Forderungen im Gepäck und den Mut, uns für sie auf die Straße zu stellen.

  • Bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle. Gleiche Rechte und Schutzbedingungen für migrantische Arbeiter*innen
  • Geschlechtergerechte Verteilung von Sorgearbeit
  • Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und Rücknahme der Privatisierungen
  • Sicherer und guter Wohnraum für alle: Unabhängig von Geldbeutel und Aufenthaltsstatus
  • Demokratisierung der Wirtschaft und mehr Mitbestimmung in den Betrieben
  • Eine Steuerpolitik, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise tragen
  • Sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
  • Schuldenerlasse und Unterstützung der von der Krise besonders hart getroffenen Länder
  • Für das Recht auf Schutz und Asyl – Auflösung menschenrechtswidriger Unterbringungen – Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern jetzt – Solidarität kennt keine Grenzen!
  • Menschenrechte müssen weltweit der Maßstab für die Bewältigung der Krise sein
  • Einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus

E s war warm, sehr warm – in der heißen Sonne zu stehen, mit Mundschutz, das ist durchaus anstrengend. Alle haben durchgehalten – das 9 km lange Band der Solidarität zog sich durch Berlin – 1 Stunde lang. (Für den Notfall hatten wir „Springerinnen“) Aber fest steht:

#SoGehtSolidarisch

OMAS GEGEN RECHTS

2 Jahre Bremer OMAS GEGEN RECHTS – aktiv auch in der Coronakrise

Bremen, Protest, Regionalgruppe

Eigentlich wollten die 150 Bremer OMAS GEGEN RECHTS am 6. Juni ein rauschendes Fest zu ihrem 2-jährigen Bestehen feiern, aber die Corona-Krise macht ihnen einen Strich durch die Rechnung. Stattdessen stehen sie am 6. Juni ab 13.00h auf dem Bremer Marktplatz – mit Abstand und Masken – und demonstrieren stumm gegen eine neue rechte Gefahr: die Anti-Corona-Demos.

Seit Wochen versammelt sich in vielen Städten eine wachsende Anzahl von Menschen, und zwar eine gefährliche Mischung :

Leute,die um ihren Arbeitsplatz bangen, Menschen, die die Existenz  oder Gefährlichkeit des  Virus schlichtweg leugnen, Verschwörungsideologen aller Arten (so abstrus, dass sie hier nicht  aufgezählt werden sollen), Menschen, die glauben oder Angst haben, jetzt in einer Diktatur zu leben, Impfgegner, Mitglieder der Bewegung Widerstand 2020, in der viele der oben Genannten vereint sind und Rechtsextreme, die  – wie immer – ihre eigene Opferrolle hervorkehren (Opfer der „Merkeldiktatur“) und dabei geschichtsvergessen und provozierend den Judenstern und Anne Frank auf ihren T-Shirts tragen. Wie immer bei neuen Bewegungen versucht die AfD, diese zu kapern – und  meldet selbst inzwischen viele derartige Demos an. Die meisten Leute tragen dabei keine Masken, halten auch Abstandsregeln nicht ein, gefährden also andere Menschen. Sie sind  nicht nur politisch eine Gefahr, sondern auch existentiell.

Für die OMAS GEGEN RECHTS, die es inzwischen in weit über 100 Städten in Deutschland gibt, steht an erster Stelle Artikel 1, Absatz 1 unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“und Artikel 2, Absatz 2: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ .Das ist der Ausgangspunkt all unseres Handelns. Beide Grundrechte werden auf Anti-Corona-Demos von vielen verletzt  Wir OMAS sehen die Einschränkungen einiger Rechte in dieser Corona-Krise als notwendig an, da sie auf klarer demokratisch-gesetzlicher Grundlage erfolgt sind und tragen sie solidarisch mit.

Einzelne Maßnahmen beobachten und begleiten wir auch kritisch, z. Bsp die Situationen in Alten- und Pflegeheimen, in einigen Flüchtlingsheimen, die Situation der Behinderten, die Belastung vor allem der Frauen, die in Familie und in unterbezahlten „systemrelevanten“ Berufen wieder einmal die Hauptlast auf ihren Schultern tragen und in scheinbar längst überwundene Frauenrollen zurückgedrängt werden.

Die OMAS GEGEN RECHTS stehen am 6. Juni auf dem Marktplatz, um vor den Anti-Corona-Demos zu warnen. Sämtliche politische Extremisten freuen sich über die Schar von Opfern, die sich so leicht manipulieren lassen, sie geben ihnen das Gefühl, eine Heimat zu haben, Recht zu haben – das und das sorglose Umgehen mit möglichen Infizierungen halten wir für äußerst gefährlich..

Nach der Marktplatz-Demo werden die OMAS, ihrem Leitspruch „Nie wieder“ gemäß, jeweils zu Zweit zu verschiedenen Stolpersteinen in der Innenstadt gehen, diese putzen, Blumen niederlegen und mit Abstand Passanten über die jeweilige Geschichte des Nazi-Opfers informieren.

Da momentan keine monatlichen Treffen der OMAS stattfinden können, läuft  sämtliche Kommunikation über die Facebookgruppe OMAS GEGEN RECHTS Bremen, über eine Whatsapp -Gruppe und über Mails (omasgegenrechts-bremen@web.de) Informieren kann man sich auch über die OMAS auf unseren Websites omasgegenrechts-nord.de  und omasgegenrechts-deutschland.de

Gerda Smorra

Wir warnen
Wir warnen davor, sich den Anti-Corona-Demos anzuschließen