OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Autor: Oma gegen Rechts

Statement zu den Wahlen

Allgemein

Dass die AfD die Wahlen in Thüringen gewonnen hat und in Sachsen zweitstärkste Kraft geworden ist, ist erschreckend, war aber leider vorauszusehen. Wir haben es hier mit einer verfassungsfeindlichen Partei zu tun, die demokratisch gewählt wurde, aber unsere demokratische Grundordnung zerstören will. Vom Verfassungsschutz wurde sie daher in Thüringen und Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Wir OMAS GEGEN RECHTS als zivilgesellschaftliche Bewegung waren unentwegt in vielen Städten auch im Osten auf der Straße, haben gewarnt und aufgeklärt. Wir werden nun nicht in Schockstarre verfallen, sondern weiterhin für die Demokratie kämpfen. In Bündnissen und an der Seite der jungen Menschen, um deren Zukunft es geht.

Doch es ist auch und vor allem die Aufgabe der Politik, die Bürgerinnen und Bürger, unsere Verfassung und unsere Demokratie vor ihren Feinden zu schützen. Und die Politik hätte gut daran getan, die Themen der Zivilgesellschaft ernst zu nehmen und sich auf soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zu besinnen, statt sich auf populistische Themen wie Migration zu fokussieren, die Menschenfeindlichkeit der AFD zu übernehmen oder Ampel-Bashing zu betreiben.

Für die Landtage in Thüringen und Sachsen heißt das: Keine Koalition und keine gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD. In Erinnerung an die Wahl von 1924 muss gerade in Thüringen dafür Sorge getragen werden, dass sich die Geschichte 100 Jahre nach der Wahl 1924 nicht wiederholt. Demokratie darf nicht aufgeweicht werden. Es gibt so wenig ein bisschen Demokratie, wie man nicht ein bisschen schwanger sein kann.

Ich komme gerade von der Verleihung des Aachener Friedenspreises. Gemeinsam mit vielen Mitstreiterinnen aus großen und kleinen Städten haben wir an die Bedeutung der Errungenschaften unserer Demokratie und unseres Grundgesetzes erinnert und die Notwendigkeit bekräftigt, sich weiterhin unermüdlich und unverdrossen dafür einzusetzen. Wir sind mehr. Und das muss so bleiben.

Uta Saenger für die OMAS GEGEN RECHTS

Solidarität

Allgemein

Die OMAS GEGEN RECHTS – erklären ihre Solidarität mit dem Schulleiter in Mecklenburg-Vorpommern, der wegen rechtsextremer und ausländerfeindlicher Posts einer Schülerin die Polizei konsultiert hat. Diese hat zwar keine strafrechtliche Relevanz gesehen, aber mit der 16-jährigen Schülerin und anschließend mit der Mutter der Schülerin ein kurzes Gespräch über die Problematik solcher Posts geführt.

Wir sind entsetzt über die Instrumentalisierung dieses Ereignisses durch rechtsextreme Kreise und insbesondere über die Hetzkampagne, die auf social media gegen den Schulleiter losgetreten wurde. Wir wünschen dem Schulleiter weiterhin Standhaftigkeit und ermutigen alle Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter ebenso konsequent zu handeln.

Mit solidarischen Grüßen

OMAS GEGEN RECHTS – Deutschland-Bündnis

Offener Brief zum Klima – aus Lüneburg

Offener Brief, Regionalgruppe

Sehr geehrte Damen und Herren im Bundestag, in den Länderparlamenten und in den Räten der Kommunen,

das Klima ändert sich, nein, es hat sich bereits verändert. Täglich sehen wir die dramatischen Folgen der Erderwärmung, Starkregen und Sturzfluten, Dürre und Missernten, Hitzewellen und Waldbrände. Wir lesen fachliche Auswertungen, die den Wandel ins Negative belegen. Was wir nicht sehen, ist eine gemeinsame Kraftanstrengung der Politiker*innen, Problem-Lösungen zu entwickeln und rasch in konkrete Politik umzusetzen. Es geht leider häufig nur darum, den politischen Konkurrenten auch bei diesem Thema zu verunglimpfen.

Der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, damit Deutschland bis 2045 klimaneutral wird, muss eine Gemeinschaftsaufgabe aller Politiker*innen in Bund, Ländern und Kommunen sein. Es darf und muss einen Wettbewerb der Ideen geben, ein Ringen um den besten Weg. Aber es darf nicht sein, dass Abgeord¬nete in ihren Reden im Bundestag diejenigen, die klimarettende Maßnahmen auf den Weg bringen wollen, mit Häme und Spott überziehen. Dies gilt ebenso für Länder und Kommunen.

Sie stellen sich damit auf eine Stufe mit der AfD.

Es ist schwer, mit dem Thema Klimaschutz Wahlen zu gewinnen. Denn um die¬se Herausforderung zu bewältigen, müssen auch unbequeme und schmerzhafte Entscheidungen getroffen und alle dabei ‚mitgenommen‘ werden. Das gelingt nur, wenn alle demokratischen Parteien zusammenarbeiten.
Inzwischen klagen Schweizer Seniorinnen und portugiesische Jugendliche vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Sie klagen, weil Politiker*-innen nicht genug tun, um den weltweiten Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Ihre Zukunft steht auf dem Spiel. Wir sind ebenfalls zutiefst besorgt – aus Verantwortung für unsere Kinder und Enkel.
Wir erwarten von der Politik konstuktives Arbeiten an Lösungen – sofort!

Mit freundlichen Grüßen
Die OMAS GEGEN RECHTS in Lüneburg

OMAS GEGEN RECHTS fahren gern nach Magdeburg – weil es sein muss!

Berlin, Halle, Regionalgruppe

Am 16.09. planen Querdenker und AfD zusammen mit Akteuren der rechtsextremen Szene eine Versammlung in unserer Stadt abzuhalten. Wir können und werden nicht tatenlos zusehen, wie diese gefährlichen Ideologien und Verschwörungserzählungen weiterhin Raum in unserer Gesellschaft beanspruchen.

Diese Gruppen vertreten eine reaktionäre Agenda, die auf Hass, Spaltung und Unsicherheit aufbaut. Ihre Forderungen würden unsere Gesellschaft zurück in dunkle Zeiten führen und die Zukunft unserer Stadt und unseres Landes gefährden.

Wir glauben an eine Gesellschaft, die auf Solidarität, Gleichberechtigung und Respekt aufbaut. Wir setzen uns daher für den Schutz unserer Demokratie, die Ablehnung rechtsradikalen Gedankenguts und spalterischer Ideen ein.

Lasst uns gemeinsam gegen diese Bedrohung vorgehen und unsere Stadt von diesen gefährlichen Ideologien befreien. Schließt euch dem Gegenprotest an und zeigt klar und deutlich, dass in unserer Gemeinschaft kein Platz ist für Hass, nationalsozialistisches Gedankengut und Verschwörungserzählungen. Deswegen rufen wir, gemeinsam mit der Linksjugend [‘solid] Magdeburg zu einer Gegenkundgebung am 16.09.2023 ab 13 Uhr auf dem Domplatz auf.

Sie sagen, Deutschland würde aufstehen? Nein, wir setzen uns gemeinsam hin und für eine lebenswerte Zukunft ein!

Gedenkprojekt „1000 Buchen“ – OMAS GEGEN RECHTS bitten um Unterstützung

Allgemein

„1000 Buchen“ ist ein inklusives Gedenkprojekt des Lebenshilfe-Werks Weimar/Apolda e.V. zur Erinnerung an die Todesmärsche aus Buchenwald und an die Opfer des Euthanasie-Programms der Nationalsozialisten zur Beseitigung „unwerten Lebens“.  Entlang der ehemaligen Marschroute der Häftlinge vom ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar ins bayerische KZ Flossenbürg entsteht Stück für Stück ein lebendiger Erinnerungsweg, versinnbildlicht durch Bäume, die Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam pflanzen und durch Baumpatenschaften finanzieren. Seit dem Beginn des Projektes wurden in 72 Pflanzaktionen insgesamt 168 Bäume gepflanzt.

Im Juli sind mehrfach Bäume des Gedenkprojekts „1000 Buchen“ mutwillig massiv beschädigt oder gar gefällt worden. Betroffen sind 13 Bäume an drei Standorten in Weimar. 
Wir OMAS GEGEN RECHTS wollen das Gedenkprojekt „1000 Buchen“ mit einer Spende unterstützen, um die angegriffenen Bäume zu retten oder – wo dies nicht möglich ist –  wollen wir durch Neupflanzung für ihren Ersatz sorgen. Auch dies geschieht wieder in inklusiver Arbeit. 
 

Dieses Projekt lebt nicht allein durch unsere Bäume, sondern vor allem durch die Menschen, die sich darin engagieren. All diejenigen, die für das Projekt spenden oder als Baumpat*innen Bäume pflanzen und damit die Erinnerung lebendig halten. Menschen, die sich für eine tolerante, weltoffene und vielfältige Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Rassismus einsetzen.

Anfang nächsten Jahres könnt Ihr eine Spendenbescheinigung für die Steuer. erhalten.

Und hier geht es zur Aktion bei Betterplace: KLICK

 

Ist das Demokratiefest gescheitert? Ja und zwar mit Ansage! Offener Brief unterzeichnet auch von OMAS GEGEN RECHTS aus Kandel

Allgemein

Ist das Demokratiefest gescheitert?
Ja, und zwar mit Ansage. Das Hambacher Fest wurde von Anfang an von demokratiemüden
Impfskeptiker*innen, demokratiefernen Verschwörungsgläubigen, demokratiefeindlichen
Rechtsextremist*innen und einer Masse an Mitläufer*innen dominiert, instrumentalisiert und bis
zur Unkenntlichkeit entstellt.
Nun scheint das Hambacher Demokratiefest in einer Reihe an rechten Erfolgen, symbolträchtige
Orte der Demokratie zu okkupieren, zu stehen.
Dies hätte nicht geschehen dürfen.

Friedlich und fröhlich?
Bereits gegen 11 Uhr sammelten sich die ersten Demokratiefeinde am Marktplatz, um in Gruppen
zu Hunderten zum Schloss zu marschieren. Dabei trugen sie zum Teil rechtsextreme Symbolik,
Trommeln und Banner. Dieser Zug sammelte sich auf dem Wendehammer unterhalb des
Hambacher Schlosses, wo sie zunächst von der Polizei am Weiterlaufen gehindert wurden. Bereits
zu diesem Zeitpunkt wurden keine regulären Festbesucher*innen mehr auf das Schloss gelassen.
Schlussendlich wurden doch 3000 Weißgekleidete aufs Schlossgelände gelassen. Als Folge wurde
das offizielle Programm am Schloss abgebrochen. Einige Standbetreuer*innen und
Mitbürger*innen mussten das Schloss unter Polizeischutz verlassen.
Zwar spricht die Stadt in einer Pressemitteilung von einem „friedlich-fröhliche[n]Samstag“ .2
Dennoch feiern die Organisator*innen der nicht genehmigten Versammlung die „Erstürmung des
Hambacher Schlosses“ als Erfolg.
Viele Besucher*innen und Anwohner*innen erlebten das massive Auftreten der weißgewandeten
Gruppen als bedrohlich und einschüchternd.


Scheitern mit Ansage?
Doch wie konnte es dazu kommen? Hätten es die Organisator*innen besser wissen müssen? Waren
zu wenige Polizist*innen vor Ort? Waren Sie (auf dem rechten Auge) blind. Haben Sie es nicht
ernst genommen? Das Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt hatte die Veranstalter*innen im
Vorfeld über Ausmaß und Ziele der weißen Wanderer*innen wiederholt informiert.
Jedoch wird in einer Pressemitteilung von Stadtverwaltung und Polizei in Bezug auf die nicht
angemeldete Versammlungen von den weißen Wander*innen von gelebter Demokratie gesprochen .3
Angesichts der Ereignisse bräuchte es allerdings eher eine wehrhafte Demokratie, die es schafft, das
Hambacher Schloss als Symbol von Demokratie und Pressefreiheit tatsächlich zu schützen.

Wir fordern eine lückenlose Aufarbeitung der Vorfälle. Insbesondere warum zahlreiche Warnungen
des Bündnisses gegen Rechts, welches schon Monate im Voraus über die Pläne der
Spaziergänger*innen informiert war, weitestgehend übergangen wurden.
Wenn das Demokratiefest lediglich dazu dient eine Plattform für Feinde der Demokratie zu bieten,
darf es nicht noch einmal stattfinden!


Gezeichnet am 30.5.2022:
Regionales Bündnis gegen Rechts Neustadt
Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt e.V.
DGB Stadtverband Neustadt
OAT – Offener antifaschistischer Treff
Omas gegen Rechts Kandel
Dieser Offene Brief wird unterstützt von:
Juso Landesvorstand Rheinland Pfalz
Juso Unterbezirk Vorder- und Südpfalz
Eckpunkt Speyer

Quellen:

Warum 2022 nicht 1832 ist – Texte gegen den Missbrauch des Hambacher Festes, #2022Hambach1832

https://www.rheinpfalz.de/lokal/pfalz-ticker_artikel,-blog-neustadt-feiert-zum-ersten-mal-ein-demokratiefest-2_arid,5360029.html?strytljump=94-1213387

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117696/5233774

Download des Briefes

Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!

Allgemein

Prolog

Ein Ungeheuer, das wir alle wenn nicht tot, so doch weit weg glaubten, hat seinen Kopf gehoben und fixiert uns mit glühenden Augen. Der Krieg ist zurück, er drängt sich in unser Bewusstsein, in unsere Gespräche, in unsere Träume. Er macht uns Angst, er zeigt uns, wie zerbrechlich all unsere Gewissheiten sind. Die meisten von uns OMAS GEGEN RECHTS sind zu jung, um den letzten großen Krieg in Europa bewusst erlebt zu haben. Aber die Folgen des Krieges, die Zerstörungen, die er hinterlassen hat, die haben wir ganz unmittelbar erlebt: Das waren nicht nur die Reste von Ruinen oder Schuttberge. Es waren die Zerstörungen in den Seelen der Erwachsenen. Der Vater, der oft Albträume hatte, aber nie über seine Erlebnisse als Soldat gesprochen hat, die Mutter, die bei jedem lauten Geräusch anfing zu zittern. Das Bild eines jungen Mannes auf der Kommode – der Onkel, den wir nicht kennenlernen konnte. Die Nachbarin, die in einsames Leben  als alte Jungfer lebte, weil ihr Verlobter nicht aus dem Krieg zurück kam. Die Menschen, die ihre Liebsten im Holocaust verloren hatten und fassungslos zuschauten, wie schnell alles in Deutschland vergessen werden sollte. Das hat uns geprägt, und heute wissen wir, was dieser Krieg,den Russland der Ukraine aufgezwungen hat, bedeutet. All die Diskussionen über Panzer, über Kaliber und Reichweiten von Raketen können uns nicht darüber hinweg täuschen, dass all die Verwüstungen, die der 2. Weltkrieg hinterlassen hat, auch genau die sein werden, die dieser Krieg hinterlässt.

Viele von uns haben sich die Mühe gemacht, ihre Gedanken zum Krieg aufzuschreiben und für eine Tonspur aufzunehmen. Viele von uns werden sich in diesen Texten wiederfinden.

Der 8. Mai ist ein besonderes Datum: 1945 kapitulierte das faschistische Deutschland vor der alliierten Übermacht. Der Krieg hatte Millionen von Leben gekostet, hat  Länder, Städte, Leben zerstört. Ein Datum, daran zu erinnern, was Krieg wirklich bedeutet.