OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Eine Stadt wehrt sich gegen die Geiselhaft – OMAS GEGEN RECHTS in Kassel

Eine betroffene, erzürnte OMA nimmt Stellung:

„Drücken Sie uns die Daumen, dass wir bald wieder öffnen dürfen“ – mit diesen Worten verabschiedete sich das junge Team eines Restaurants der gehobenen Klasse am 30. November 2020 in den Lockdown. Bis dahin waren bereits viele Vorkehrungen getroffen und alle Hygieneregeln zum Schutz der Gäste beachtet worden. Eine Wiederöffnung ist bis jetzt nicht in Sicht, im Gegenteil, sie wird angesichts des Inzidenzwertes in Kassel immer unwahrscheinlicher. Erst recht nach diesem Wochenende!

Fast ein halbes Jahr Schließung für die Gastronomie, mehrere Monate für Dienstleistungsbetriebe und kleine Geschäfte im Einzelhandel!

Vor diesem Hintergrund haben sich viele Geschäftsleute in Kassel empört darüber geäußert, dass das Verwaltungsgericht (VGH) ein Verbot der von den „Freien Bürgern Kassel“ angemeldeten Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen für „nicht angemessen“ erachtete und eine stationäre Demonstration mit 6000 Menschen im Bereich der Schwanenwiese unter Beachtung der geltenden Regeln genehmigte. Es war für jeden denkenden Menschen klar absehbar, dass dies nur Sicherheitskräfte binden und die Aufmerksamkeit der von Ort eingesetzten Polizisten unnötig streuen würde.

Am Freitag Abend bekamen wir als Anwohner der Baunsbergstraße einen deutlichen Eindruck von den „friedliebenden“ Menschen, die hier gemeinschaftlich ihren Protest äußern wollten. Ein hupender, lärmender  Autokorso, mit angebundenen, scheppernden Blechelementen, brüllende, unverständliche Stimmen aus Megaphonen – das war eher ein Einschüchterungsversuch und sollte es wohl auch sein. Eine Invasion von auswärtigen Wichtigtuern, von denen niemand im Ernst erwarten konnte, dass sie sich an irgendwelche Auflagen oder Regeln halten würden. Zu spät, um jetzt noch einzuschreiten.

Der weitere Verlauf dieses unglücklichen Versuches, freien Bürgern wenigstens im kleinen Maßstab ihr Recht auf freie Meinungsäußerung zu gewähren, ist bekannt. Er wird jetzt noch unter Einsatz von Steuergeldern professionell nachbearbeitet und analysiert. Schuldige werden ausgemacht und Namen wurden bereits genannt.

Aber im Namen der vielen Ladenbetreiber und Dienstleistenden hier in Kassel, im Namen der Kunst- und Kulturschaffenden, die seit fast einem Jahr ohne Einnahmen und ohne Perspektive dastehen, im Namen der Gastronomie und, nicht zu vergessen, der Lehrerkollegien, Erziehenden und der weitgehend sozial isolierten Jugendlichen, im Namen der strapazierten Familien sagen wir (die OMAS GEGEN RECHTS und alle, die sich gegen aggressive Übergriffe für das Miteinander in dieser Stadt und ihrer Kultur einsetzen):

Wir brauchten in Kassel keine Kapitolserstürmung, keinen Jake Angeli vom Friedrichsplatz, der Kraftausdrücke ins die Kamera schreit, so hoch der Unterhaltungswert auch gewesen sein mag. Wir brauchten keine weiteren republikweiten Negativschlagzeilen. 

Und: Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger nicht einer vielfach erhöhten Ansteckungsgefahr ausgesetzt sehen! Vor allem wollen diejenigen, die bisher in Kassel für wirtschaftliches Wachstum und Kultur gesorgt haben, nicht durch einen Endlos- Lockdown dafür in Geiselhaft genommen werden, dass Verwaltungsrichter ein Verbot dieser desolaten Zustände für „nicht angemessen“ hielten. Nicht zuletzt hätte die Polizei im Falle einer kompletten Nicht-Genehmigung der Demonstration, wie die Stadt Kassel sie vorgesehen hatte, wesentlich konzentrierter und umsichtiger gegen Verstöße vorgehen können und müssen. Auch der Polizei war mit diesem Urteil nicht gedient.

Was wir brauchen sind regelmäßige, datenbasierte Analyse und differenzierte, intelligente und umsichtige Maßnahmen. Es dient dem Miteinander und dem gesellschaftlichen Frieden hier und andernorts, wenn man grundsätzlich die Verursacher von neuen Infektionen im Vorfeld blockiert und nicht die kooperativen und mitwirkenden Gewerbetreibenden aller Art mit einem fortgesetzten Lockdown weiter behindert und ausblutet. Das trifft die Falschen und missachtet auf krasse Art und Weise deren bisherige Bemühungen!

Das erstere ist nicht passiert. Das Verursacherprinzip wurde nicht beachtet, die Horden der „friedliebenden Menschen“ durften über Kassel herfallen. Mit einer erneuten Verschärfung der Auflagen für das gesellschaftliche Leben in Kassel können die Folgen nicht wirksam bekämpft werden. 

„Nein, Danke!“, Ihr Querdenker oder Selbstdenker oder wie Ihr Euch gerade nennt.

Und „Danke“ allen, die sich weiter für ein kooperatives, gemeinschaftliches und zivilisiertes Miteinander in dieser Stadt einsetzen und daran mitwirken. Werdet aktiv, meldet Euch zu Wort. Überlasst das verantwortungsbewusste Denken,Reden und Handeln nicht denen, die es definitiv nicht können!

Unterschriften Aktion der OMAS GEGEN RECHTS

Am 28. Januar haben die OMAS GEGEN RECHTS bei der Stadt Kassel und den Fraktionen nachgefragt: Wird der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom September 2020, die Waffenbörse in Kassel nicht wieder zu genehmigen, wirklich umgesetzt?

Der Beschluss war mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen und den Linken zustande gekommen. Mit der AFD haben CDU und FDP damals dagegen gestimmt. Auf unsere Nachfrage hin schreibt die CDU, dass sich ihre Position verändert hat. „Die Gefahr des Missbrauchs von Waffen hat sich verschärft und daher ist zu überprüfen, ob die Waffenbörse in Kassel eine Zukunft hat.“ Es bleibt abzuwarten, ob die CDU nun tatsächlich gegen die Waffenbörse in der Stadt Walter Lübckes eintritt.

Ende Februar waren die OMAS GEGEN RECHTS zu einem Gespräch im Rathaus bei dem zuständigen Dezernenten. Es wurde deutlich: Über die Morde an Halit Yozgat und Walter Lübcke sind die Menschen in Kassel erschrocken und empört. Eine weitere Waffenbörse, auf der sich auch Täter treffen (so wurde es im Prozess gegen den Mörder von Walter Lübcke aktenkundig), ist dieser Stadt nicht mehr zuzumuten! Übrigens: Nach dem Amoklauf in Erfurt im Jahr 2002 wurde die Waffenbörse in Dortmund verboten – und seitdem findet sie in Kassel statt! Das muss endlich vorbei sein!

Waffen fördern gewaltbereites Denken. Wir wollen, dass auch die Generation unserer Enkel und Enkelinnen in einem offenen, vielfältigen und friedlichen Land ohne Angst aufwächst. Selbst Bundesinnenminister Seehofer hat im Jahresbericht 2019 eingeräumt: „Die größte Gefahr kommt von rechts!“

Wir fordern, die Waffenbörse in Kassel nicht weiter zu genehmigen. 

Keine Waffenbörse in Kassel! Nie wieder!

Die OMAS GEGEN RECHTS starten eine Unterschriften-Aktion an den Oberbürgermeister.

Machet alle mit! Unterstützt unsere Online-Petition:  https://www.openpetition.de/petition/online/omas-gegen-rechts-keine-waffenboerse-in-kassel

Oder schreibt an den Oberbürgermeister von Kassel:

christian.geselle@kassel.de

Danke! (Auch im Namen unserer Enkelkinder.)

Omas gegen Rechts Bochum & West gegen „Querdenker“-Autokorso

Am Mittwoch, den 03.03.2021 riefen „Querdenker“ zu einem Autokorso durch Bochum und Herne auf.
Gegendemonstranten, bestehend aus Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen, unter ihnen auch die Omas gegen Rechts Bochum & West, stellten sich den Querdenkenfahrzeugen mit Störaktionen entgegen. Bemerkenswert und sehr erfreulich: Das Aufgebot der Gegendemonstranten und der begleitenden Polizei übertraf um ein Vielfaches die Anzahl der 25 Schwurblerfahrzeuge.

Solidarisch durch die Krise – Redebeitrag der OMAS GEGEN RECHTS in Hannover

Das Coronavirus hat auch die Landeshauptstadt und Region Hannover weiterhin im Griff, während sogenannte Querdenker Woche für Woche und Seite an Seite mit Rechtsextremisten durch die Straßen ziehen und für weitere Ansteckungen sorgen. Ihre abstrusen Geschichten eines nicht vorhandenen Virus bis hin zur Relativierung der Shoa verbreiten sie unter dem Deckmantel der Kritik an der Coronastrategie von Bund und Ländern.
Das Bündnis „Auf die Plätze!“ findet diese Veranstaltungen gefährlich. Gleichwohl ist es wichtig, gerechtfertigte Kritik an den Missständen und Problemen in Zeiten der Pandemie zu formulieren. Hierfür gab diese Kundgebung Raum – mit Redebeiträgen vieler Organisationen und Verbänden und einem beeindruckenden Kulturprogramm. Chapeau für die Organisation des Jugendbündnisses!

Keine Waffenbörse in Kassel! OMAS GEGEN RECHTS fragen nach

Nicht nur in Kassel war die Erschütterung groß, als am 1. Juni 2019 der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen – Istha aus geringer Entfernung erschossen wurde. Im ganzen Land: Erschrecken und Empörung.

Drei Wochen später, am Donnerstag, dem 27. Juni 2019, standen Tausende Menschen aus Kassel und Umgebung vor dem Regierungspräsidium, um in Worten und Gesten ein Zeichen zu setzen.

Alles lange her?

Am 28. Januar dieses Jahres nun wurde am Oberlandesgericht in Frankfurt am Main das Urteil gegen den Rechtsextremisten Stephan Ernst, den geständigen Mörder von Walter Lübcke, verkündet nach einem halben Jahr Prozessdauer.

Die Diskussion um die Kenntnisse der Sicherheitsbehörden und die Verantwortung der Bevölkerung bei Beobachtung radikaler Tendenzen und Aufrufe sind seitdem nicht verstummt.

Seit diesem Mord ist die Stadt Kassel deutschlandweit einmal mehr zu trauriger Berühmtheit gelangt! Denn bereits am 6. April 2006 kostete ein rechtsextremistisch motivierter Anschlag in einem Kasseler Internet-Café einem Menschen das Leben. Halit Yozgat war das neunte Todesopfer des NSU, der seit dem Jahr 2000 unerkannt in Deutschland aktiv sein konnte. Trotz aller Bemühungen ist der genaue Tathergang dieses Mordes bis heute nicht vollständig aufgeklärt.

Seitdem Kassel im November 2020 noch einmal auf unrühmliche Weise durch den peinlichen Auftritt von „Jana aus Kassel“  Aufmerksamkeit in den Medien erlangte, ist es mit dem guten Ruf der Stadt nicht weit her. Viele überlegen es sich, ob sie sich zu Kassel als ihrem Wohnort oder gar als ihrer Heimatstadt bekennen.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass die seit langem in Kassel stattfindende Waffenbörse „WBK International“ im letzten Jahr zwar wegen der Corona-Fallzahlen abgesagt worden war, allerdings erst einen Tag vor der geplanten Öffnung. Eine Genehmigung lag also ebenso wie im Jahr 2019 vor. Für April 2021 und für November 2021 soll nun erneut zu dieser Fach-Messe eingeladen werden. Auf der Waffenbörse werden neben Jagd- und Sportwaffen auch Schusswaffen aller Art sowie Uniformen, Armee-Ausrüstungsgegenstände, Orden, Militaria und Ehrenzeichen zum Erwerb angeboten. Aussteller aus dem In- und Ausland präsentieren „ein vielfältiges Angebot“, wie auf der Homepage versichert wird.

Mehrmals gab es Anträge, die Waffenbörse verbieten zu lassen. Bisher leider erfolglos. Jetzt liegt seit dem 28. September 2020 ein Beschluss der Kasseler Stadtverordnetenversammlung vor, dass der Magistrat gebeten wird, “alle rechtlichen Möglichkeiten zur Untersagung der jährlich stattfindenden Waffenbörse zu ergreifen“. 

Wir OMAS GEGEN RECHTS haben bei den Verantwortlichen der Stadt nachgefragt, was bisher zur Umsetzung diese Beschlusses geschehen ist, und warten auf Antwort.

Es kann unseres Erachtens nicht angehen, sich angesichts rechter Gewalttaten und Verbrechen lautstark zu empören und gleichzeitig alles so zu belassen wie zuvor. Sonntagsreden, selbst wenn sie gut und aufrichtig gemeint sind, reichen nicht! Ein Verbot der Waffenbörse als eines bekannten Treffpunktes für Unterstützer der rechtsradikalen Szene und ihrer Sympathisanten wäre ein glaubwürdiges Signal dafür, dass die Stadt Kassel nicht länger mit Rechtsradikalismus und rechter Gewalt in Zusammenhang gebracht werden möchte. Die Bombendrohung gegen die Walter-Lübcke-Schule in Wolfhagen in diesen Tagen zeigt, wie nötig es ist, jetzt zu handeln. Keine Waffenbörse in Kassel!

Synagoge Bochum: Mahnwache zum Holocaustgedenktag

Am gestrigen Holocaustgedenktag zur Erinnerung an die Befreiung des KZ Auschwitz am 27.01.1945 nahmen einige Omas gegen Rechts Bochum & West gemeinsam mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts an einer Mahnwache an der Synagoge Bochum teil, um den auf den Transparenten namentlich aufgeführten deportierten und ermordeten Bochumer Juden zu gedenken.
Eine unserer Omas putzte in ihrem Heimatort einige Stolpersteine.

#Weremember – Kassel

Zusammen mit vielen Menschen in Kassel haben wir OMAS GEGEN RECHTS heute der Opfer der Naziherrschaft betroffen und mit Trauer gedacht.

Einer mag für die vielen aus Kassel gedemütigten, entrechteten und ermordeten Menschen stehen:

#Weremember
Dr. Felix Blumenfeld war Kinderarzt in Kassel. Zusammen mit dem Ev. Frauenbund hat er ein Kinder- und Säuglingsheim gegründet, später wurde daraus das Kinderkrankenhaus Park Schönfeld. Die hohe Säuglingssterblichkeit Anfang des 20. Jhdts. hat ihn umgetrieben. Auf seine Initiative wurde eine Milchküche ins Leben gerufen, wo Säuglingsnahrung hergestellt wurde. Sie wurde kostenlos an bedürftige Eltern abgegeben. Auch eine Schule für Kinderkrankenpflege rief er ins Leben. Im Kriegsgefangenenlager Niederzwehren arbeitete er 1917/1918 ehrenamtlich als Arzt. Auch als Stadtverordneter war er engagiert. Von den Nazis wurde er entrechtet und gedemütigt. Er wählte den Freitod. In seinen Abschiedsbrief schrieb er: „Ich gehe aus dieser Welt der Gemeinheit, Niedertracht und Unmenschlichkeit, um einzuziehen in den ewigen Frieden und den Pfad suchend, der aus dem Dunkel ins Licht führt.“ (Blumen und Kerze waren schon vor dem Besuch der OMAS  am Stolperstein abgelegt.) Wir OMAS sagen: „Nie wieder!“ Nie wieder darf die Unmenschlichkeit über die Menschlichkeit siegen. Dafür setzten wir uns ein.

Die Welt wankt, aber OMAs stehen! Blick zurück-nach vorn zur Jahreswende 2020/2021

Ich sag`s mal gleich und direkt: Ich finde uns „OMAS GEGEN RECHTS“ cool und wichtig! Das will ich begründen und ich hoffe, dass Ihr am Ende dieses Vortrags meine Meinung teilt.

Warum sind wir wichtig?

Weil für uns Antisemitismus und Faschismus keine Seiten im Geschichtsbuch sind, sondern weil wir in unserer Kindheit des durch Nazis verschuldeten und verlorenen Angriffskrieges
die Trümmer gesehen, wenn nicht sogar in ihnen gespielt haben. Und weil in vielen unserer Familien entweder Anhänger oder Verfolgte des Nazitums zu finden sind oder waren.

Daraus ziehen wir die Konsequenz, Euch Jüngere als Zeitzeugen der Kriegs- oder Nachkriegszeit vor den Folgen faschistischer Ideen zu warnen und davon zu sprechen.
Und mehr noch, wir erlebten den Aufbau eines demokratischen Systems, zumindest in der alten Bundesrepublik, das uns eine freie Meinungsäußerung erlaubt und als mündigen
Bürgern ein Mitspracherecht einräumt. Und dies gilt es, zu schützen.

Das hat allerdings auch zur Folge, dass wir heutzutage Quer- nein vielmehr Leerdenkern entgegentreten müssen, von denen ich sage, dass die, die am lautesten schreien, am
wenigsten zu sagen haben. Und auch jenen zu begegnen, die faschistisches Gedankengut bis in unser Parlament tragen.
Wir setzen uns ein für diejenigen, die keine Stimme haben und denen Gewalt angetan wird.

Welche das sind, hat die kluge Coretta King, die Witwe Martin Luther Kings, auf den Punkt gebracht.
„Lasst uns nicht vergessen: Wenn man ein Kind hungern lässt, dann heißt das, Gewalt antun.
Die Vernachlässigung von Schulkindern – das ist Gewalt.
Die Diskriminierung einer Mutter und ihrer Familie – das ist Gewalt.
Wenn man Kultur, Erziehung und Bildung unterdrückt – das ist Gewalt,
Armut und ihre Ursachen hinnehmen – das ist Gewalt.“

Des Weiteren beschäftigen wir uns, vor dem Hintergrund der Erfahrungen, die wir im Laufe eines längeren Lebens gemacht haben damit, welche Lehren wir aus der Globalisierung und
der gegenwärtigen Pandemie ziehen sollen, nämlich:
· Solidarität mit den Verletzlichen üben,
· eine Einschränkung des grenzenlosen Wachstums zu fordern,
· die ungehemmte Freiheit des Einzelnen zu bremsen
· und darum auch nach dem Ende der Welt-Infektion über Möglichkeiten unserer Selbstbeschränkung nachzudenken.

Wir wünschen uns darum innerhalb der bestehenden Globalisierung die GlOMAlisierung.
Darum denken wir, sind wir wichtig.

Wir sind die „OMAS GEGEN RECHTS -Berlin / Deutschland-Bündnis“ – empfehlt uns bitte weiter!

Herzliche Grüße

Ulla de Moreno

(Rede gehalten vor der Volksbühne – Rosa-Luxemburg-Platz – am 30.12.2020 – auf der Veranstaltung „Solidarisch ins neue Jahr. Nachdenken statt Querdenken“  gemeinsam organisiert von Berliner Initiativen wie AgR, Berliner Bündnis gegen Rechts, IL …)