OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Kategorie: Regionalgruppe

Mahnwachen für Moria

Berlin, Demonstration, Persönlicher Bericht, Regionalgruppe

Der Brand in Moria hat die menschenunwürdigen Bedingungen des Flüchtlingslagers wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit, und auch unseres getrieben. Schon lange fordern wir, gemeinsam mit vielen anderen Organisationen wie der Seebrücke, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Aus strategischen Gründen lehnt die Bundesregierung dies ab, obgleich viele Städte und Gemeinden deutlich zum Ausdruck bringen: „Wir haben Platz!“

Der Brand in Moria hat die Forderungen aller Organisationen, nun endlich zu handeln, verstärkt. Die Initiative der OMAs GEGEN RECHTS hatte sich zu einer ersten Mahnwache entschlossen, die wir am 17. September von 11-12 Uhr auf dem Alexanderplatz veranstaltet haben. Viele PassantInnen signalisierten Unterstützung, ein Mann mit Migrationshintergrund war begeistert, weil er sich mit seinen unaufhörlichen Diskriminierungserfahrungen verstanden fühlte. Es war ein bisschen kühl und windig, aber wir haben schließlich schon Herbst.

Als wir erfuhren, dass die österreichischen OMAs ab dem 22.9. Mahnwachen in Wien abhalten, weil sie von dem ewigen NEIN von Kanzler Kurz und seiner Regierung entsetzt sind, haben wir uns zu einer kleinen Solidaritätsaktion entschieden, diesmal vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden.
Uns war klar, dass die deutsche Regierung sich als Teil eines uneinigen Europas erlebt, und dass es in der Verantwortung der EU liegt, die Situation zu ändern. Deswegen haben wir erneut eine Mahnwache angemeldet, diesmal vor der EU-Kommission. Der 23. September war wohl der letzte Sommertag, um 11 schien die Sonne nicht nur, sie stach. Aber immerhin waren wir 15 Frauen, die die Stellung eine Stunde lang hielten. Die meisten PassantInnen hatten ihre eigenen Sachen im Kopf und beachteten uns kaum. Aber es gab auch deutliche Zustimmung – und natürlich einen Querdenker, der schon unter Alkohol stand.

Wie aktuell wir waren, zeigte sich am gleichen Tag, an dem die EU-Kommission ihr neues Konzept für die Asylpolitik vorgelegt hat. Die Nein-Sager wie Österreich, Ungarn, Polen haben sich durchgesetzt. Die meisten Aussagen der EU-Kommision zur Asylpolitik sind eine Verstetigung des schrecklichen Status quo. Und dabei wird die Sprache vergewaltigt, so wie es George Orwell in 1984 beschrieben hat. Ich traute meinen Ohren nicht, als ich im Radio hörte, dass Staaten, die nicht bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, nach dem neuen EU-Konzept „Patenschaften“ übernehmen sollen. Was ist damit gemeint? Sie sollen die Rückführung von Flüchtlingen in die Hand nehmen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Das ist schon ziemlich pervers, wenn man an die Bedeutung des Wortes im Alltag (und nicht bei der Mafia) denkt.

Hilde von Balluseck

(Initiative OMAS GEGEN RECHTS BERLIN)

OMAS-Halle-Moria-Demo

Halle: OMAS GEGEN RECHTS bei Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen

Demonstration, Halle

Die OMAS GEGEN RECHTS aus Halle, die kürzlich Solidaritäts-Besuch von vielen OMAS von überall hatten, sind weiterhin aktiv. Sie lassen sich von einem rechtsextremen Gerne-Groß nicht einschüchtern und gehen auf die Straße.

Einstimmig hatte der Rat der Stadt Halle Rat im Oktober 2019 beschlossen, dem „Bündnis sicherer Hafen“ beizutreten, wie mehr als 100 andere Kommunen. Halle hatte bekundet, dass es Platz hat. Bravo!

Damit daraus auch Realität wird, gingen die Hallenser*innen unter dem Motto „KEIN MORIA 2.0 – Solidarität kennt keine Grenzen! Rassismus bekämpfen!“ heute auf die Straße. Mehr als 500 Menschen hörten auch den Redebeitrag der OMAS GEGEN RECHTS aus Halle, die unsere gemeinsame Erklärung verlasen. Es gab sehr viel Beifall.

Aktion „Rathaus nazifrei“ am 29.08.2020

Bochum, Demonstration

Am 29.08.2020 reihten sich rund 100 Teilnehmer*innen in die Menschenkette der Omas gegen Rechts Bochum & West auf dem Dr.Ruer-Platz in Bochum ein, um den  Aufruf gemeinsam mit der Initiative Bo-alternativ: „Rathaus nazifrei – Keine Stimme für AfD und NPD“  zur Kommunalwahl in NRW am kommenden Sonntag, dem 13.09.20, zu unterstützen. Die Aktion fand viel Aufmerksamkeit, die sich in zahlreichen angeregten Gesprächen und einer großen Nachfrage nach Informationsmaterialien zeigte.

Alt sein heißt nicht stumm sein!

Termine OMA Treffen Kassel

Kassel

Die OMAS GEGEN RECHTS Kassel treffen sich wieder am Donnerstag, dem 24. September um 16 Uhr im Agathof, Agathofstraße 48. Der Agathof ist mit den Straßenbahnlinie 4 und 8 gut zu erreichen, Haltestelle Kirchgasse.

Wir wollen beim nächsten Treffen eigene Aktionen planen und vorbereiten.

Weitere Treffen in diesem Jahr sind am 22. Oktober und am 26. November geplant.

Wir bitten um Anmeldung unter omas-gegen-rechts-kassel@posteo.de

Kieler Omas zu Gast in Hamburg

Kiel, Persönlicher Bericht

Sonntag, 30. August – bei typisch norddeutschem Sommerwetter mit Wind und Wolken trafen sich 8 Kieler Omas und 2 Opas gegen Rechts, um gemeinsam mit der Bahn nach Hamburg zu fahren.

Ziel war der Bahnhof Hamburg-Dammtor, von dem aus wir nach einem kurzen Spaziergang in der Grindelallee 43 ankamen. Dort, vor dem Eingang des Frauenarchivs, erwartete uns schon Dr. Rita Bake, Historikerin und ehemalige stellvertretende Direktorin der Hamburger Landeszentrale für politische Bildung.

„Ganz nah beieinander“ lautete der Titel des historischen Rundganges durch das Grindelviertel. In ihren lebendigen und detaillierten Schilderungen der Schicksale, die sich hinter den Fassaden verbergen, zeigte Rita Bake anschaulich und beeindruckend, wie nahe beieinander im Nationalsozialismus in der Tat Täterinnen und Opfer lebten, dass Mitläuferinnen und Frauen im Widerstand in unmittelbarer Nachbarschaft lebten, wie eng stilles Heldentum und feiges Schweigen nebeneinander existierten.

Fast 2 Stunden lang hörten wir über die Schicksale jüdischer Frauen, die deportiert wurden, über Frauen, die ihr Leben riskierten, um ihren Mitmenschen zu helfen und auch über Nationalsozialistinnen, die im Deutschland der Nachkriegszeit ihre Karrieren unbehelligt fortführten und für ihr Handeln im Faschismus nicht zur Rechenschaft gezogen wurden.

Uns allen wurde wieder einmal sehr deutlich, wie unvorstellbar grausam und unmenschlich der Faschismus mit Menschen umgegangen ist, und – wie auch Rita Bake es betonte – wie wichtig unser Engagement gegen die neuen Rechten und ihren Faschismus ist.

Nie wieder dürfen Menschen wegen ihrer Herkunft ausgegrenzt, verfolgt und gar ermordet werden. Und nie wieder darf es so weit kommen, dass es Heldenmut erfordert, einfach nur menschlich zu sein!

Weiterlesen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Rita_Bake

FSAH Flyer Rundgang 212x212mm +3mm Druck

Brief-OGRB-Wetterau

OMAS GEGEN RECHTS aus Wetterau nehmen Hassreden nicht hin

Protest, Wetterau

Die OMAS GEGEN RECHTS aus Wetterau haben ebenfalls Briefe geschrieben, denn auch sie wollen Druck erzeugen , der offensichtlich nötig ist, damit nicht weiter Hassreden auf dem Marktplatz in Halle geschwungen werden können. Diesen Druck werden die OMAS GEGEN RECHTS aus ganz Deutschland aufrechterhalten. Unter dem Brief findet Ihr die Anschriften derjenigen, die den Brief in Kopie erhalten haben und denen Ihr ebenfalls Briefe schicken könnt.

An den Minister für Inneres und
Sport des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn
Holger Stahlknecht
Halberstädter Straße 2
39112 Magdeburg

Sehr geehrter Herr Minister Stahlknecht,

am 8. August 2020 fuhr eine Delegation der OMAS GEGEN RECHTS WETTERAU nach Halle, um den OMAS GEGEN RECHTS HALLE Unterstützung gegen die unerträglichen Hasstiraden und persönlichen Angriffe des Rechtsextremisten Sven Liebich zuteil werden zu lassen.

Wie viele Bürger der Bundesrepublik Deutschland fragen wir uns, wie es möglich ist, dass  nach den Anschlägen auf die Synagoge in Halle, nach der Ermordung „migrantisch aussehender“ Bürger der Stadt Hanau, ein Rechtsextremist ungestraft Hassreden, Schmähungen und Beleidigungen Woche für Woche auf dem Marktplatz von Halle herausschreien darf. Sowohl der Attentäter in Halle als auch der Mörder in Hanau bezogen sich zur Begründung ihrer Taten auf die Reden, die Lügen und den Hass, der unter anderem von Sven Liebich verbreitet wird.

Lügen über und gegen Andersdenkende, Hassreden auf Andersgläubige, Ausgrenzung von Menschen, die irgendwie „anders“ waren, waren der Beginn des Holocaust sowie der Ermordung von Millionen Menschen. Lügen, Hassreden und Ausgrenzung wurden durch eine geschwächte Demokratie, durch eine unwillige Verwaltung und willfährige Vollstreckungsbehörden unter Ausnutzung bestehender Gesetze begünstigt.

Wir fragen uns, ob Ihnen diese menschenverachtenden Zustände genehm wären. Was seit einigen Monaten Woche für Woche in Halle, in dieser schönen und geschichtsträchtigen Stadt, stattfindet, ist die Ausnutzung der demokratischen Freiheiten zum Zweck der Destabilisierung, der Spaltung der demokratischen und bunten Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland.

Sven Liebich nutzt und benutzt die Gesetze, sich in Szene zu setzen, Lügen, Hass und Verschwörungsmythen zu verbreiten, ihm missliebige Personen zu diffamieren und mit unbegründeten Anzeigen zu überziehen, zu terrorisieren.

Wie lange wollen Sie, als oberster Dienstherr der Polizei und Versammlungsbehörden des Landes Sachsen-Anhalt, diesem Treiben zusehen?

Artikel 1 des Grundgesetzes stellt fest, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Dieses Menschenrecht ist unteilbar, unveränderbar. Die Würde VIELER Menschen wird durch die Ausübung angeblicher Meinungsfreiheit durch Sven Liebich kontinuierlich verletzt. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, alles sagen zu dürfen, was einem grade so in den Sinn kommt – Ehrverletzung, Beleidigung, Schmähung und Verleumdung werden nicht durch Meinungsfreiheit gedeckt, sind strafbewehrt.

Artikel 8 des Grundgesetzes gewährt die Versammlungsfreiheit.

Dennoch gibt es, zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Staat, auch hier Grenzen. Diese Grenzen werden von der Verwaltung gesetzt.

Jede Gemeinde, jede Stadt in der Bundesrepublik hat ihre Ordnungsbehörde, die Versammlungen und Demonstrationen genehmigt. Jeder Ordnungsbehörde steht ein Instrumentarium an Auflagen hierfür zur Verfügung.

Den OMAS GEGEN RECHTS drängt sich der Eindruck auf, dass dieses Instrumentarium im Falle der Aufzüge des Sven Liebich nicht ausreichend genutzt wird.

Wir fordern Sie daher auf, zusammen mit Polizei und Verwaltung die Möglichkeiten der Begrenzung der Auftritte des hetzerischen Rechtsextremisten Sven Liebich auszuloten. Weiteres Stillhalten und Dulden dessen hasserfüllter, demagogischer Auftritte beschädigt das Ansehen der Stadt Halle, des Landes Sachsen-Anhalt und letztendlich auch der Politik und unserer Demokratie insgesamt.

Darüber hinaus dürfen wir Sie auffordern, rechtliche Schritte gegen Sven Liebich aufgrund seiner Hetztiraden zu prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

OMAS GEGEN RECHTS

REGIONALGRUPPE WETTERAU
Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn Holger Stahlknecht
Halberstädter Straße 2
39112 Magdeburg

Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Frau Anne-Marie Keding
Domplatz 2-4
39112 Magdeburg

Herrn Bundestagsabgeordneten
Herrn Dr. Karamba Diaby
Kleine Ulrichstraße 24 A
06108 Halle (Saale)

Vorsitzende des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)
Frau Katja Müller
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Dr. Bodo Meerheim
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der SPD-Fraktion
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Eric Eigendorf
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Die Vorsitzenden der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Frau Dr. Inés Brock, Frau Melanie Ranft
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Stadtratsfraktion
Hauptsache Halle im Stadtrat von Halle (Saale)
Herrn Andreas Wels
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der CDU-Fraktion
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Andreas Scholtyssek
Schmeerstraße 1
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Stadtratsfraktion
MitBürger & Die Partei im Stadtrat von Halle (Saale)
Herrn Tom Wolter
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale)
Herrn Dr. Bernd Wiegand
Marktplatz 1
06108 Halle (Saale)

Evangelische Marktkirchengemeinde Halle (Saale)  (Hat die Aktion der OMAS GEGEN RECHTS unterstützt!)
An den Kirchenvorstand
An der Marienkirche 2
06108 Halle (Saale)

Schützen Sie die Demokratie! Brief aus Osnabrück nach Halle

Osnabrück, Protest

Dieser Brief der OMAS GEGEN RECHTS aus Osnabrück wurde gerichtet an: Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand und den Rat der Stadt Halle/Saale

Sehr geehrte Damen und Herrn,

hiermit wenden wir – OMAS GEGEN RECHTS aus Osnabrück – uns an Sie mit der Bitte, mit den Ihnen zur Verfügung stehenden demokratischen und rechtsstaatlichen  Mitteln, den frauenfeindlichen, antisemitischen, rassistischen, beleidigenden und Menschen verachtenden Reden von Sven Liebich in Ihrer Stadt keinen Raum mehr zu geben. Es ist nicht hinzunehmen, dass engagierte Bürger*innen lautstark und öffentlich als „Zecken“ tituliert werden, dass ältere Frauen in Ihrer Stadt mit den Worten: „Da kommt die „Division Inkontinentia“ begrüßt werden. Dies ist leider nicht nur ein respektloses, ungehöriges Verhalten, sondern Teil einer gezielten verunglimpfenden Kampagne, mit der Sven Liebich das Recht auf freie Meinungsäußerung für seine Zwecke missbraucht. Es kann doch nicht angehen, dass sich Herr Liebich vorab Zeugen organisiert, dann gezielt andersdenkende Menschen provoziert, um sie anschließend wegen angeblicher Beleidigung seiner Person anzeigt. Dies konnten wir am 08.08.2020 auf dem Marktplatz in Halle beobachten. So ist Halle kein Ort, den wir nochmals gern besuchen würden. Sven Liebich schafft dort auf dem Marktplatz von Halle eine Atmosphäre, in der sich niemand länger als nötig aufhalten möchte.

Bitte verstehen Sie uns nicht falsch. Wir möchten nicht von weit her Ratschläge erteilen. Zu solcher Überheblichkeit besteht kein Anlass. Allein die Tatsache, dass wir uns auch in Osnabrück als OMAS GEGEN RECHTS gegründet haben, zeigt ja, wie notwendig es ist, vor der eigenen Haustür zu kehren.

Haben die Verantwortlichen in ihrer Stadt denn schon kapituliert oder findet Sven Liebich gar Dulder und Unterstützer in ihren Reihen?

Mittlerweile haben Sie sich Herr Wiegand und einige andere Ratsmitglieder für ein Verbot der Liebich-Hetze in Ihrer Stadt eingesetzt. Das begrüßen wir ausdrücklich.

Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben vielleicht nicht vorhergesehen, dass sich Gegner von Rechtstaatlichkeit und Demokratie so scharmlos an ihren Prinzipien vergreifen und versuchen, sie auszuhöhlen und   ins Gegenteil zu verkehren. Sie haben aber auf keinen Fall gewollt, dass sich Verfechter von faschistischen Ideologien und autokratisch denkende Menschen damit auch noch wieder Handlungsmöglichkeiten und Macht verschaffen können.

Gerade die Kriegs- und Nachkriegsgeneration, zu der auch wir gehören, hat eine besondere Sorge vor dem Wiedererstarken von faschistischem Gedankengut, von Verunglimpfung, Hass und Hetze. Mit dem Rückblick auf die deutsche Geschichte kommt diese Befürchtung aber nicht von ungefähr. Umso besorgter sind wir – auch im Hinblick auf das verheerende Attentat, geschehen in Halle – zu welchen Auswüchsen es kommen kann, wenn geistige Brandstifter ihr Unwesen treiben.

Sie als gewählte Vertreter*innen im Rat der Stadt Halle haben einen Eid geleistet, die Demokratie zu schützen. Es darf nicht sein, dass keine rechtsstaatlichen Mittel zur Verfügung stehen, um solchem Gebaren Einhalt zu gebieten. Und sollten solche Möglichkeiten tatsächlich nicht existieren, so ist es unsere und Ihre Aufgabe, diese umgehend zu schaffen!

Ist es nicht Aufgabe eines Stadtrates, dafür Sorge zu tragen, dass die Menschen in Halle in Frieden und Freiheit miteinander leben können und auch Besucher und Besucherinnen der Stadt Halle einen freiheitlichen und demokratischen Geist spüren können?

Es bleibt nichts anderes übrig,  hier müssen Sie aktiv werden! Unbedingt!

Hochachtungsvoll

OMAS GEGEN RECHTS – Osnabrück

Das besondere Denkmal

Allgemein, Kassel

In Kassel gibt es ein besonderes Denkmal. Ein zweites dieser Art gibt es nur noch in Frankfurt. 

Eigentlich ist es kein „Denkmal“, es ist nur ein Sockel mit einer Inschrift in großen goldenen Buchstaben. „ICH“ ist da geschrieben.

Hans Traxler, ein Künstler, der für Komische Kunst und Satire bekannt ist, hat es 2007 geschaffen. 

Hinten ist eine kleine Treppe angebracht, damit man es leicht betreten kann. Jeder kann sich daraufstellen. 

Ich sehe zur Zeit viele Menschen darauf stehen. Seit Donald Trumps Schlachtruf „America First!“ ist der Egoismus modern geworden. Uns OMAS hat man noch beigebracht, dass „Ich zuerst“ unhöflich und unanständig sei. Man nimmt sich nicht das größte Stück vom Kuchen. Zur Schau gestellter Egoismus ist peinlich. Wie konnte er salonfähig werden unter uns? 

OMAS GEGEN RECHTS träumen von einem „WIR“- Denkmal. Wir sehen viele Menschen darauf stehen in fröhlicher Verbundenheit. In Frieden und Gerechtigkeit. Eine vielfältige, bunte Menschheitsfamilie. Jedefrau achtet jedermann. In neugierigem Interesse an den Begabungen anderer. 

Wir träumen wie etwa Martin Luther King geträumt hat als er sagte: „I have a dream … Dass es eines Tages eine selbstverständliche Wahrheit ist, dass alle Menschen gleich geschaffen sind. Ich habe den Traum, dass meine vier kleinen Kinder eines Tages … nicht mehr nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden sondern nach ihrem Charakter.“

„Seine Träume muss man leben“, schreibt eine junge Syrerin, die daran arbeitet einmal Krankenschwester zu werden.

Wir OMAS GEGEN RECHTS arbeiten an einem „WIR-Denkmal“, gesellschaftlich wie politisch. „WIR“ gegen Rassismus und Nationalismus, für ein Miteinander der Menschheitsfamilie entsprechend den Allgemeinen Menschenrechten.

OMAS GEGEN RECHTS in Kassel treffen sich wieder am Donnerstag, dem 27. August um 16 Uhr im Stadtteilzentrum Agathof, Agathofstraße 48. Und schmieden Pläne. Baupläne!

In vielen Städten gibt es inzwischen die OMAS. Machen Sie doch mit!