OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Kategorie: Regionalgruppe

Brief-OGRB-Wetterau

OMAS GEGEN RECHTS aus Wetterau nehmen Hassreden nicht hin

Protest, Wetterau

Die OMAS GEGEN RECHTS aus Wetterau haben ebenfalls Briefe geschrieben, denn auch sie wollen Druck erzeugen , der offensichtlich nötig ist, damit nicht weiter Hassreden auf dem Marktplatz in Halle geschwungen werden können. Diesen Druck werden die OMAS GEGEN RECHTS aus ganz Deutschland aufrechterhalten. Unter dem Brief findet Ihr die Anschriften derjenigen, die den Brief in Kopie erhalten haben und denen Ihr ebenfalls Briefe schicken könnt.

An den Minister für Inneres und
Sport des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn
Holger Stahlknecht
Halberstädter Straße 2
39112 Magdeburg

Sehr geehrter Herr Minister Stahlknecht,

am 8. August 2020 fuhr eine Delegation der OMAS GEGEN RECHTS WETTERAU nach Halle, um den OMAS GEGEN RECHTS HALLE Unterstützung gegen die unerträglichen Hasstiraden und persönlichen Angriffe des Rechtsextremisten Sven Liebich zuteil werden zu lassen.

Wie viele Bürger der Bundesrepublik Deutschland fragen wir uns, wie es möglich ist, dass  nach den Anschlägen auf die Synagoge in Halle, nach der Ermordung „migrantisch aussehender“ Bürger der Stadt Hanau, ein Rechtsextremist ungestraft Hassreden, Schmähungen und Beleidigungen Woche für Woche auf dem Marktplatz von Halle herausschreien darf. Sowohl der Attentäter in Halle als auch der Mörder in Hanau bezogen sich zur Begründung ihrer Taten auf die Reden, die Lügen und den Hass, der unter anderem von Sven Liebich verbreitet wird.

Lügen über und gegen Andersdenkende, Hassreden auf Andersgläubige, Ausgrenzung von Menschen, die irgendwie „anders“ waren, waren der Beginn des Holocaust sowie der Ermordung von Millionen Menschen. Lügen, Hassreden und Ausgrenzung wurden durch eine geschwächte Demokratie, durch eine unwillige Verwaltung und willfährige Vollstreckungsbehörden unter Ausnutzung bestehender Gesetze begünstigt.

Wir fragen uns, ob Ihnen diese menschenverachtenden Zustände genehm wären. Was seit einigen Monaten Woche für Woche in Halle, in dieser schönen und geschichtsträchtigen Stadt, stattfindet, ist die Ausnutzung der demokratischen Freiheiten zum Zweck der Destabilisierung, der Spaltung der demokratischen und bunten Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland.

Sven Liebich nutzt und benutzt die Gesetze, sich in Szene zu setzen, Lügen, Hass und Verschwörungsmythen zu verbreiten, ihm missliebige Personen zu diffamieren und mit unbegründeten Anzeigen zu überziehen, zu terrorisieren.

Wie lange wollen Sie, als oberster Dienstherr der Polizei und Versammlungsbehörden des Landes Sachsen-Anhalt, diesem Treiben zusehen?

Artikel 1 des Grundgesetzes stellt fest, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Dieses Menschenrecht ist unteilbar, unveränderbar. Die Würde VIELER Menschen wird durch die Ausübung angeblicher Meinungsfreiheit durch Sven Liebich kontinuierlich verletzt. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, alles sagen zu dürfen, was einem grade so in den Sinn kommt – Ehrverletzung, Beleidigung, Schmähung und Verleumdung werden nicht durch Meinungsfreiheit gedeckt, sind strafbewehrt.

Artikel 8 des Grundgesetzes gewährt die Versammlungsfreiheit.

Dennoch gibt es, zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Staat, auch hier Grenzen. Diese Grenzen werden von der Verwaltung gesetzt.

Jede Gemeinde, jede Stadt in der Bundesrepublik hat ihre Ordnungsbehörde, die Versammlungen und Demonstrationen genehmigt. Jeder Ordnungsbehörde steht ein Instrumentarium an Auflagen hierfür zur Verfügung.

Den OMAS GEGEN RECHTS drängt sich der Eindruck auf, dass dieses Instrumentarium im Falle der Aufzüge des Sven Liebich nicht ausreichend genutzt wird.

Wir fordern Sie daher auf, zusammen mit Polizei und Verwaltung die Möglichkeiten der Begrenzung der Auftritte des hetzerischen Rechtsextremisten Sven Liebich auszuloten. Weiteres Stillhalten und Dulden dessen hasserfüllter, demagogischer Auftritte beschädigt das Ansehen der Stadt Halle, des Landes Sachsen-Anhalt und letztendlich auch der Politik und unserer Demokratie insgesamt.

Darüber hinaus dürfen wir Sie auffordern, rechtliche Schritte gegen Sven Liebich aufgrund seiner Hetztiraden zu prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

OMAS GEGEN RECHTS

REGIONALGRUPPE WETTERAU
Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn Holger Stahlknecht
Halberstädter Straße 2
39112 Magdeburg

Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Frau Anne-Marie Keding
Domplatz 2-4
39112 Magdeburg

Herrn Bundestagsabgeordneten
Herrn Dr. Karamba Diaby
Kleine Ulrichstraße 24 A
06108 Halle (Saale)

Vorsitzende des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)
Frau Katja Müller
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Dr. Bodo Meerheim
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der SPD-Fraktion
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Eric Eigendorf
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Die Vorsitzenden der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Frau Dr. Inés Brock, Frau Melanie Ranft
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Stadtratsfraktion
Hauptsache Halle im Stadtrat von Halle (Saale)
Herrn Andreas Wels
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der CDU-Fraktion
Im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
Herrn Andreas Scholtyssek
Schmeerstraße 1
06108 Halle (Saale)

Vorsitzender der Stadtratsfraktion
MitBürger & Die Partei im Stadtrat von Halle (Saale)
Herrn Tom Wolter
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)

Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale)
Herrn Dr. Bernd Wiegand
Marktplatz 1
06108 Halle (Saale)

Evangelische Marktkirchengemeinde Halle (Saale)  (Hat die Aktion der OMAS GEGEN RECHTS unterstützt!)
An den Kirchenvorstand
An der Marienkirche 2
06108 Halle (Saale)

Schützen Sie die Demokratie! Brief aus Osnabrück nach Halle

Osnabrück, Protest

Dieser Brief der OMAS GEGEN RECHTS aus Osnabrück wurde gerichtet an: Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand und den Rat der Stadt Halle/Saale

Sehr geehrte Damen und Herrn,

hiermit wenden wir – OMAS GEGEN RECHTS aus Osnabrück – uns an Sie mit der Bitte, mit den Ihnen zur Verfügung stehenden demokratischen und rechtsstaatlichen  Mitteln, den frauenfeindlichen, antisemitischen, rassistischen, beleidigenden und Menschen verachtenden Reden von Sven Liebich in Ihrer Stadt keinen Raum mehr zu geben. Es ist nicht hinzunehmen, dass engagierte Bürger*innen lautstark und öffentlich als „Zecken“ tituliert werden, dass ältere Frauen in Ihrer Stadt mit den Worten: „Da kommt die „Division Inkontinentia“ begrüßt werden. Dies ist leider nicht nur ein respektloses, ungehöriges Verhalten, sondern Teil einer gezielten verunglimpfenden Kampagne, mit der Sven Liebich das Recht auf freie Meinungsäußerung für seine Zwecke missbraucht. Es kann doch nicht angehen, dass sich Herr Liebich vorab Zeugen organisiert, dann gezielt andersdenkende Menschen provoziert, um sie anschließend wegen angeblicher Beleidigung seiner Person anzeigt. Dies konnten wir am 08.08.2020 auf dem Marktplatz in Halle beobachten. So ist Halle kein Ort, den wir nochmals gern besuchen würden. Sven Liebich schafft dort auf dem Marktplatz von Halle eine Atmosphäre, in der sich niemand länger als nötig aufhalten möchte.

Bitte verstehen Sie uns nicht falsch. Wir möchten nicht von weit her Ratschläge erteilen. Zu solcher Überheblichkeit besteht kein Anlass. Allein die Tatsache, dass wir uns auch in Osnabrück als OMAS GEGEN RECHTS gegründet haben, zeigt ja, wie notwendig es ist, vor der eigenen Haustür zu kehren.

Haben die Verantwortlichen in ihrer Stadt denn schon kapituliert oder findet Sven Liebich gar Dulder und Unterstützer in ihren Reihen?

Mittlerweile haben Sie sich Herr Wiegand und einige andere Ratsmitglieder für ein Verbot der Liebich-Hetze in Ihrer Stadt eingesetzt. Das begrüßen wir ausdrücklich.

Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben vielleicht nicht vorhergesehen, dass sich Gegner von Rechtstaatlichkeit und Demokratie so scharmlos an ihren Prinzipien vergreifen und versuchen, sie auszuhöhlen und   ins Gegenteil zu verkehren. Sie haben aber auf keinen Fall gewollt, dass sich Verfechter von faschistischen Ideologien und autokratisch denkende Menschen damit auch noch wieder Handlungsmöglichkeiten und Macht verschaffen können.

Gerade die Kriegs- und Nachkriegsgeneration, zu der auch wir gehören, hat eine besondere Sorge vor dem Wiedererstarken von faschistischem Gedankengut, von Verunglimpfung, Hass und Hetze. Mit dem Rückblick auf die deutsche Geschichte kommt diese Befürchtung aber nicht von ungefähr. Umso besorgter sind wir – auch im Hinblick auf das verheerende Attentat, geschehen in Halle – zu welchen Auswüchsen es kommen kann, wenn geistige Brandstifter ihr Unwesen treiben.

Sie als gewählte Vertreter*innen im Rat der Stadt Halle haben einen Eid geleistet, die Demokratie zu schützen. Es darf nicht sein, dass keine rechtsstaatlichen Mittel zur Verfügung stehen, um solchem Gebaren Einhalt zu gebieten. Und sollten solche Möglichkeiten tatsächlich nicht existieren, so ist es unsere und Ihre Aufgabe, diese umgehend zu schaffen!

Ist es nicht Aufgabe eines Stadtrates, dafür Sorge zu tragen, dass die Menschen in Halle in Frieden und Freiheit miteinander leben können und auch Besucher und Besucherinnen der Stadt Halle einen freiheitlichen und demokratischen Geist spüren können?

Es bleibt nichts anderes übrig,  hier müssen Sie aktiv werden! Unbedingt!

Hochachtungsvoll

OMAS GEGEN RECHTS – Osnabrück

Das besondere Denkmal

Allgemein, Kassel

In Kassel gibt es ein besonderes Denkmal. Ein zweites dieser Art gibt es nur noch in Frankfurt. 

Eigentlich ist es kein „Denkmal“, es ist nur ein Sockel mit einer Inschrift in großen goldenen Buchstaben. „ICH“ ist da geschrieben.

Hans Traxler, ein Künstler, der für Komische Kunst und Satire bekannt ist, hat es 2007 geschaffen. 

Hinten ist eine kleine Treppe angebracht, damit man es leicht betreten kann. Jeder kann sich daraufstellen. 

Ich sehe zur Zeit viele Menschen darauf stehen. Seit Donald Trumps Schlachtruf „America First!“ ist der Egoismus modern geworden. Uns OMAS hat man noch beigebracht, dass „Ich zuerst“ unhöflich und unanständig sei. Man nimmt sich nicht das größte Stück vom Kuchen. Zur Schau gestellter Egoismus ist peinlich. Wie konnte er salonfähig werden unter uns? 

OMAS GEGEN RECHTS träumen von einem „WIR“- Denkmal. Wir sehen viele Menschen darauf stehen in fröhlicher Verbundenheit. In Frieden und Gerechtigkeit. Eine vielfältige, bunte Menschheitsfamilie. Jedefrau achtet jedermann. In neugierigem Interesse an den Begabungen anderer. 

Wir träumen wie etwa Martin Luther King geträumt hat als er sagte: „I have a dream … Dass es eines Tages eine selbstverständliche Wahrheit ist, dass alle Menschen gleich geschaffen sind. Ich habe den Traum, dass meine vier kleinen Kinder eines Tages … nicht mehr nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden sondern nach ihrem Charakter.“

„Seine Träume muss man leben“, schreibt eine junge Syrerin, die daran arbeitet einmal Krankenschwester zu werden.

Wir OMAS GEGEN RECHTS arbeiten an einem „WIR-Denkmal“, gesellschaftlich wie politisch. „WIR“ gegen Rassismus und Nationalismus, für ein Miteinander der Menschheitsfamilie entsprechend den Allgemeinen Menschenrechten.

OMAS GEGEN RECHTS in Kassel treffen sich wieder am Donnerstag, dem 27. August um 16 Uhr im Stadtteilzentrum Agathof, Agathofstraße 48. Und schmieden Pläne. Baupläne!

In vielen Städten gibt es inzwischen die OMAS. Machen Sie doch mit!

Kieler Omas gegen rechts – aktiv gegen Rassismus

Demonstration, Kiel, Regionalgruppe

Am Sonnabend, 27.Juni 2020 sind ca. 300 Menschen der Einladung des Afrodeutschen Vereins Schleswig-Holstein gefolgt um in der Kieler Innenstadt bei zunächst schönstem Sommerwetter gegen Rassismus zu demonstrieren.

Startpunkt war um 14:00 Uhr der Platz der Kieler Matrosen am Hauptbahnhof. Von dort ging es mit musikalischer Begleitung über den Ziegelteich Richtung Rathausplatz.

So gehts auch ohne Truck: Ein Einkaufs-oder Bollerwagen; ein gestell aus Holz und es kann losgehen!
So gehts auch ohne Truck: Ein Einkaufs-oder Bollerwagen; ein gestell aus Holz und es kann losgehen!

Bei den Zwischenstopps stellten Redner*innen des Afrodeutschen Vereins dar, was der strukturelle Rassismus in der weißen Mehrheitsgesellschaft der BRD für sie bedeutet und forderten alle auf, sich mit diesem Rassismus auseinanderzusetzen, denn nur so könnne er beendet werden.

Kniend und schweigend gedachten die Teilnehmenden am Europaplatz der Opfer rassistischer Gewalt, bis es dann zur Schlusskundgebung auf dem Rathausplatz ging.

Die Omas gegen Rechts, die ihren Oma-Schirm dabei hatten, konnten sich zum Schluss glücklich schätzen: Ein heftiger Platzregen mit Gewitter beendete die Veranstaltung.

Ein Trost mag sein, dass es auch Politclown und Selbstdarsteller Björn de Vil , der auf dem Asmus-Bremer-Platz einer bescheidenen Schar den gleichen Unsinn auftischte wie vor einer Woche, gleichfalls durchnässt und vertrieben wurde.

 

mf – 27.6.20

Mahnwache 06.06.20 Bremen vor dem Rathaus

Bremen, Demonstration

Am 6. Juni 2020 um 13 Uhr haben vor dem Bremer Rathaus – mit Mundschutz und Abstand –  ungewöhnlich leise und wie immer friedlich –  ca. 30 Bremer OMAS GEGEN RECHTS und ihre Unterstützer*innen gegen die sogenannten Hygiene-Demos protestiert, die in den letzten Wochen in Bremen und verschiedenen anderen Städten stattgefunden haben und bei denen auch viele Rechte und Anhänger von Verschwörungs-Ideologien mitmachten.

Die Bremer OMAS GEGEN RECHTS wollten mit dieser Demo zeigen, dass die Grundrechte unter Berücksichtigung bestimmter Regeln und Vorgaben nach wie vor ausgeübt werden können.

Im Anschluss an diese Demo schwärmten die Bremer OMAS GEGEN RECHTS in Tandems zu 10 innenstadtnahen Stolpersteinorten aus. Dort wurden vorbereitete Texte über das Schicksal der dort verewigten Personen ausgelegt bzw. aufgestellt, die Stolpersteine geputzt, Blumen dazugelegt und versucht mit Anwohnern und Passanten ins Gespräch zu kommen.

Es war die erste Aktion der Bremer Omas nach der langen Corona Pause und es war gut, sich wieder zu treffen, zu sehen und zu sprechen. Im Anschluss an die Aktion traf sich ein Teil der Omas noch zu einem Austausch über weitere Vorhaben in einem Garten Café.

 

 

Der Abend, an dem die Bücher brannten!

Allgemein, Bochum, Persönlicher Bericht

Am 09.06.2020 erinnerten die Omas gegen Rechts Bochum & West gemeinsam mit dem Theater Löwenherz unter der einfühlsamen Regie von Hendrik Becker mit einer szenischen Leseperformance an die Bücherverbrennung am 09.06.1933 auf dem Imbuschplatz in Bochum.

Neben Mascha Kaléko, Rose Ausländer und Nelly Sachs kamen auch Heinrich Heine, Erich Kästner, Kurt Tucholsky, Rainer Maria Rilke und Bertold Brecht zu Wort.

Zahlreiche Zuhörer*innen aber auch Passanten nahmen auf Abstand und mit Masken an dieser eindrucksvollen, emotional sehr berührenden Openair-Veranstaltung teil.

Am Ende kam eine Spende von 422 € für die Gedenkstätte Auschwitz zusammen, deren Haushalt für dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie zusammengebrochen ist.

Unser herzlicher Dank geht an alle Akteur*innen, Zuschauer*innen und Unterstützer*innen.

 

omasgegenrechts-bochum@gmx.de

Stecke #unteilbar

#SoGehtSolidarisch – OMAS GEGEN RECHTS BERLIN

Berlin, Demonstration, Protest, Regionalgruppe

Das Brandenburger Tor ist das Wahrzeichen Berlins, die Sehenswürdigkeit, die vermutlich die meisten Touristen anzieht. Ein Ort, der Berlin noch immer teilt – auch wenn man das nicht sieht. Wir OMAS GEGEN RECHTS BERLIN, sind fast alle BerlinerInnen (schon lange oder gerade erst gewordene) mit ganz unterschiedliche Lebensgeschichten. Die einen sind im Westen groß geworden, andere im Osten aufgewachsen, manche haben in beiden Systemen gelebt, jetzt gehen wir jedenfalls gemeinsam auf die Straße gegen RECHTS. Zu unseren Stärken gehört, dass wir manchmal über Unterschiede reden, aber dass wir sie im OMA GEGEN RECHTS BERLIN-Alltag überhaupt nicht spüren.

Dass wir heute am Startpunkt der großen Unteilbar-Demo stehen durften (es war eine Steh-Demo), hat uns sehr gefreut.  Wir wollten gemeinsam mit vielen anderen ein Band der Solidarität knüpfen. Quer durch Berlin -von Ost nach West – oder andersrum. Denn wo der Anfang und das Ende einer Menschenkette ist, das ist schwer feststellbar. Aber die Organisatoren von #unteilbar hatten es so kommuniziert: Vom Brandenburger Tor…

Wir hatten einen Haufen Forderungen im Gepäck und den Mut, uns für sie auf die Straße zu stellen.

  • Bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle. Gleiche Rechte und Schutzbedingungen für migrantische Arbeiter*innen
  • Geschlechtergerechte Verteilung von Sorgearbeit
  • Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und Rücknahme der Privatisierungen
  • Sicherer und guter Wohnraum für alle: Unabhängig von Geldbeutel und Aufenthaltsstatus
  • Demokratisierung der Wirtschaft und mehr Mitbestimmung in den Betrieben
  • Eine Steuerpolitik, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise tragen
  • Sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
  • Schuldenerlasse und Unterstützung der von der Krise besonders hart getroffenen Länder
  • Für das Recht auf Schutz und Asyl – Auflösung menschenrechtswidriger Unterbringungen – Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern jetzt – Solidarität kennt keine Grenzen!
  • Menschenrechte müssen weltweit der Maßstab für die Bewältigung der Krise sein
  • Einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus

E s war warm, sehr warm – in der heißen Sonne zu stehen, mit Mundschutz, das ist durchaus anstrengend. Alle haben durchgehalten – das 9 km lange Band der Solidarität zog sich durch Berlin – 1 Stunde lang. (Für den Notfall hatten wir „Springerinnen“) Aber fest steht:

#SoGehtSolidarisch

OMAS GEGEN RECHTS

Let the rich pay – Aufruf zur Demo 06.06.20

Demonstration, Kiel, Regionalgruppe

Liebe Omas gegen Rechts,

gern gebe ich hier den Aufruf des Runden Tisches zur Kundgebung und Demonstration am morgigen Samstag wieder:
‚

am kommenden Sonnabend, 6. Juni 2020, findet auf dem Asmus-Bremer-Platz eine Kundgebung statt, an der sich der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus beteiligt. Bitte macht das bekannt und nehmt daran teil!

„Anlass für Proteste gegen den Umgang mit der Krise gäbe es fürwahr genug“, schreibt der Faschismusforscher Gerd Wiegel, und er nennt einige: „Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, Rekommunalisierung der Krankenhäuser, bessere Bezahlung von Pflegekräften, Verkaufspersonal und Erzieherinnen, keine Steuergelder für Großkonzerne, die damit Dividenden bezahlen, oder Steuergelder nur gegen öffentlichen Einfluss auf die Unternehmen …“ Eine Liste, die sich problemlos ergänzen ließe. Viele von uns erfahren die Notwendigkeit, gerade jetzt für ihre Interessen zu kämpfen, als Lohnabhängige in Betrieben und im Homeoffice, als Geflüchtete in Massenunterkünften, als Erntehelfer, als Saison- oder Leiharbeiter*innen auf Feldern und in Schlachthöfen oder als Erwerbslose und Hartz-IV-Bezieher*innen am eigenen Leib.

Wir erleben auch, wie rechte Kräfte versuchen, die Unzufriedenheit, die Ängste und die realen Probleme vieler Menschen demagogisch für ihre Ziele zu nutzen, die notwendige Solidarität der Betroffenen untereinander zu zerstören. Rassismus, Antisemitismus, Gewaltbereitschaft gegen Geflüchtete machen sich breit in den Reihen der „Coronarebellen“ von „Widerstand 2020“ und anderen Gruppen, und besonders die AfD versucht diese Stimmung für sich nutzbar zu machen.

Darauf haben wir in den vergangenen Wochen wiederholt aufmerksam gemacht. Wir werden diesen Kräften weiterhin entgegentreten. Aber das ist nicht genug. Es ist an der Zeit, unsere eigenen Interessen offensiv zu vertreten und unsere Forderungen zum Ausbau unserer sozialen und demokratischen Rechte auf die Straßen zu tragen, den Rechten die Plätze zu nehmen und ihren Einfluss zurückzudrängen. Es gilt dabei auch, all denen das Handwerk zu legen, die manche für eine gewisse Zeit notwendige Einschränkung demokratischer Rechte dauerhaft festschreiben wollen, und denen, die „nach Corona“ alle Sozialleistungen „auf den Prüfstand stellen“ und noch weiter beschneiden wollen, wie es zurzeit am deutlichsten Friedrich Merz (CDU) fordert. Nicht zuletzt unsere Gewerkschaften sind hier gefordert. Der Kampf um Verteidigung, Ausbau und dauerhafte Sicherung sozialer Errungenschaften bekommt unter den heutigen Bedingungen direkt antifaschistischen Charakter. Gewerkschaftsmitglieder und alle anderen Antifaschist*innen müssen auch dabei zusammenstehen.

Der Kampf gegen faschistische Tendenzen, gegen Rassismus, Nationalismus und Sozialabbau ist international. Zwei Losungen, die zurzeit in vielen Ländern verbreitet und an vielen Wänden zu lesen sind, verdeutlichen das: „Make the rich pay for the crisis“ bzw. „Make the rich pay for Covid 19“ und „Leave no one behind“. Auf deutsch: „Die Reichen sollen die Krise bezahlen“ und „Keine/r darf zurückgelassen werden“, nämlich als Geflüchtete in den Elendslagern an den Außengrenzen der EU. In Deutschland muss die Bewegung zur Selbstverpflichtung von Kommunen als „Solidarische Städte“ und „Sichere Häfen“ gestärkt und noch mehr als bisher mit Leben erfüllt werden.

Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel ruft auf:

Beteiligt euch in diesem Sinn am Sonnabend, dem 6. Juni 2020, mit eigenen Ideen und Beiträgen an der antifaschistischen Kundgebung, die um 14 Uhr auf dem Kieler Asmus-Bremer-Platz beginnt.

Auch wir OMAS GEGEN RECHTS werden wieder vor Ort sein. Am Anschluss an die Kundgebung werden wir auch gemeinsam der Opfer der rassistischen Übergiffe – nicht nur in den USA – gedenken.

Kommt zahlreich!

2 Jahre Bremer OMAS GEGEN RECHTS – aktiv auch in der Coronakrise

Bremen, Protest, Regionalgruppe

Eigentlich wollten die 150 Bremer OMAS GEGEN RECHTS am 6. Juni ein rauschendes Fest zu ihrem 2-jährigen Bestehen feiern, aber die Corona-Krise macht ihnen einen Strich durch die Rechnung. Stattdessen stehen sie am 6. Juni ab 13.00h auf dem Bremer Marktplatz – mit Abstand und Masken – und demonstrieren stumm gegen eine neue rechte Gefahr: die Anti-Corona-Demos.

Seit Wochen versammelt sich in vielen Städten eine wachsende Anzahl von Menschen, und zwar eine gefährliche Mischung :

Leute,die um ihren Arbeitsplatz bangen, Menschen, die die Existenz  oder Gefährlichkeit des  Virus schlichtweg leugnen, Verschwörungsideologen aller Arten (so abstrus, dass sie hier nicht  aufgezählt werden sollen), Menschen, die glauben oder Angst haben, jetzt in einer Diktatur zu leben, Impfgegner, Mitglieder der Bewegung Widerstand 2020, in der viele der oben Genannten vereint sind und Rechtsextreme, die  – wie immer – ihre eigene Opferrolle hervorkehren (Opfer der „Merkeldiktatur“) und dabei geschichtsvergessen und provozierend den Judenstern und Anne Frank auf ihren T-Shirts tragen. Wie immer bei neuen Bewegungen versucht die AfD, diese zu kapern – und  meldet selbst inzwischen viele derartige Demos an. Die meisten Leute tragen dabei keine Masken, halten auch Abstandsregeln nicht ein, gefährden also andere Menschen. Sie sind  nicht nur politisch eine Gefahr, sondern auch existentiell.

Für die OMAS GEGEN RECHTS, die es inzwischen in weit über 100 Städten in Deutschland gibt, steht an erster Stelle Artikel 1, Absatz 1 unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“und Artikel 2, Absatz 2: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ .Das ist der Ausgangspunkt all unseres Handelns. Beide Grundrechte werden auf Anti-Corona-Demos von vielen verletzt  Wir OMAS sehen die Einschränkungen einiger Rechte in dieser Corona-Krise als notwendig an, da sie auf klarer demokratisch-gesetzlicher Grundlage erfolgt sind und tragen sie solidarisch mit.

Einzelne Maßnahmen beobachten und begleiten wir auch kritisch, z. Bsp die Situationen in Alten- und Pflegeheimen, in einigen Flüchtlingsheimen, die Situation der Behinderten, die Belastung vor allem der Frauen, die in Familie und in unterbezahlten „systemrelevanten“ Berufen wieder einmal die Hauptlast auf ihren Schultern tragen und in scheinbar längst überwundene Frauenrollen zurückgedrängt werden.

Die OMAS GEGEN RECHTS stehen am 6. Juni auf dem Marktplatz, um vor den Anti-Corona-Demos zu warnen. Sämtliche politische Extremisten freuen sich über die Schar von Opfern, die sich so leicht manipulieren lassen, sie geben ihnen das Gefühl, eine Heimat zu haben, Recht zu haben – das und das sorglose Umgehen mit möglichen Infizierungen halten wir für äußerst gefährlich..

Nach der Marktplatz-Demo werden die OMAS, ihrem Leitspruch „Nie wieder“ gemäß, jeweils zu Zweit zu verschiedenen Stolpersteinen in der Innenstadt gehen, diese putzen, Blumen niederlegen und mit Abstand Passanten über die jeweilige Geschichte des Nazi-Opfers informieren.

Da momentan keine monatlichen Treffen der OMAS stattfinden können, läuft  sämtliche Kommunikation über die Facebookgruppe OMAS GEGEN RECHTS Bremen, über eine Whatsapp -Gruppe und über Mails (omasgegenrechts-bremen@web.de) Informieren kann man sich auch über die OMAS auf unseren Websites omasgegenrechts-nord.de  und omasgegenrechts-deutschland.de

Gerda Smorra

Wir warnen
Wir warnen davor, sich den Anti-Corona-Demos anzuschließen